Tagged Ungarn

Rechtsstaatlichkeit: Es ist möglich Fortschritte zu erzielen: Die EU-Kommission hat Möglichkeiten, Verstöße gegen die Verträge, gegen die demokratischen Werte der EU zu ahnden, oder das EU-Budget vor Missb...

Mr. Europa brennt weiter für die EU: Einst war er der dienstälteste Abgeordnete im EU-Parlament und galt vielen als Mr. Europa. Elmar Brok ist seit seiner Jugend CDU-Mitglied. Aber, so sagt er, erst bin ich z...

7,2 Milliarden Euro- soviel ist eigentlich für den Wiederaufbau nach Corona für Ungarn vorgesehen. © CE/ECFlag of Hungary6/12/2003 Doch die EU- Kommission hat den nationalen Wiederaufbauplan – u...

Die EU-Kommission hat ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Ungarn eingeleitet. Denn, der Medienrat in Ungarn hat einem privaten Radiosender aus höchst fragwürdigen Gründen, so meint die Kommission, die Nut...

Polen, Ungarn und die Rechtsstaatlichkeit: Da ist dieses Wortungetüm: Rechtsstaatlichkeits-Konditionalitäts-Mechanismus. Dieser Mechanismus der verhindern soll, dass EU-Mittel missbraucht werden - von Regieru...

EU-Kommission sieht Senderabschaltung in Ungarn mit Sorge: Ungarn ist einmal mehr ins Visier der EU-Kommission geraten. Denn Ungarns letzter unabhängiger Radiosender von Bedeutung, das KlubRadio, musste in der...

Umstrittener Mechanismus zur Rechtsstaatlichkeit: Die EU hat eine Finanzplanung bis 2027. Das EU-Parlament hat auch grünes Licht gegeben. Der nächste mehrjährige Finanzrahmen kann ab dem 1. Januar 2021 in Kr...

Jeder ist, wie er ist - und das ist auch gut so! Ein ganz einfacher Satz, der mancherorts allerdings gewaltig knirscht. Denn so tolerant gegenüber Homosexuellen, Bisexuellen, Intersexuellen oder Transgendern w...

Ungarn ist eine "kranke Demokratie". Harter Tobak den EU-Kommissarin Vera Jourova da auffährt. Schon lange hören wir, dass nur diejenigen von der EU profitieren sollen, die auch nach den Regeln spielen. Eine ...

Ungarn hat die Grenzen wegen Corona dicht gemacht. Einreisen dürfen nur noch Ungarn, oder Ausländer, die in Ungarn leben. Das geht so nicht, sagt die EU-Kommission. Claudia Knoppke hat mehr. Die EU-Kommissio...