Ungarn ist eine “kranke Demokratie”
Ungarn ist eine "kranke Demokratie". Harter Tobak den EU-Kommissarin Vera Jourova da auffährt. Schon lange hören wir, dass nur diejenigen von der EU profitieren sollen, die auch nach den Regeln spielen. Eine ...
Ungarn macht die Grenzen wegen Corona dicht
Ungarn hat die Grenzen wegen Corona dicht gemacht. Einreisen dürfen nur noch Ungarn, oder Ausländer, die in Ungarn leben. Das geht so nicht, sagt die EU-Kommission. Claudia Knoppke hat mehr.
Die EU-Kommissio...
Rechtsstaatlichkeit – sollten EU-Gelder daran geknüpft werden?
Wer nicht hören will, muss fühlen! Diese Forderung wird in Corona-Zeiten wieder lauter, wenn es darum geht, EU-Gelder an die Einhaltung der Rechtsstaatlichkeit zu knüpfen.
Denn auch die Corona-Notmaßnahm...
Ein sorgenvoller Blick nach Ungarn
Die EU blickt mit zunehmenden Sorgenfalten auf Ungarn. Doch die harten Reaktionen bleiben bislang weiter aus. Nachdem Ungarns Regierungschef Viktor Orban sich in der Corona-Krise durch ein Notstandsgesetz mit w...
Zehn Bäume für jedes Neugeborene
Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban hat in seiner Rede zur Lage der Nation angekündigt, dass in Ungarn künftig für jedes neugeborene Baby 10 Bäume gepflanzt werden sollen. So sollen die Waldfläc...
#ExpeditionEU – Budapest
Was würde wohl passieren, wenn ein ungarischer Youtuber tun würde, was Rezo gerade mit der CDU, CSU, SPD und AFD in Deutschland getan hat? In seinem Video wirft Rezo vor allem der CDU vor, unser aller Leben u...
Verfahren gegen Ungarn vorantreiben
Deutschland macht sich dafür stark, dass das Verfahren gegen Ungarn, wegen der Verletzung der Rechtsstaatlichkeit, weiter vorangetrieben wird. Auch Rumänien bereitet zunehmend Sorgen, sagte der Staatssekretä...
Kommission nicht beunruhigt
Die ungarischen Behörden haben vor einigen Tagen einen mutmaßlichen IS-Terroristen festgenommen. Der 27 jährige wird verdächtigt, an der Ermordung von 20 Menschen beteiligt gewesen zu sein. Der Syrer habe i...
Kampagne bleibt Thema
Die umstrittene Plakatkampagne in Ungarn bleibt ein Thema in der EU-Kommission. Auf den Plakaten ist u.a. EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker zu sehen und die Aussage: Sie haben das Recht zu wissen, wa...
Warum EU? – Weil die Sommerpause vorbei ist
In der Pause Schwung holen und dann voll durchstarten. Das war in dieser Woche für die EU-Vertreter das Motto. Die Abgeordneten im Europaparlament haben in der ersten Sitzungswoche nach der Sommerpause direkt ...