Mindestlohn: Deutschland hinkt hinterher
Der Mindestlohn wurde in Deutschland ja nicht nur bis zu seiner Einführung heftig diskutiert. Auch jetzt, wo er da ist, ist das so. Vor allem die SPD und die Sozialverbände hatten die Einführung ja begrüßt...
Was ist bloß mit Polen los? – Der Treffpunkt Europa
Was ist bloß mit unserem Nachbarland los? Da gibt`s für Polen grade von allen Seiten Ärger. Selbst die EU-Kommission mischt sich jetzt ein und hat ein Verfahren eingeleitet, in dem die Rechtsstaatlichkeit de...
Frostige Zeiten zwischen Warschau und Brüssel
Zum Geburtstag ist er zumindest noch willkommen. Deutschlands Außenminister Frank-Walter Steinmeier hat von seinem polnischen Amtskollegen eine Einladung zum 60. bekommen. Eine freundliche Geste in schwierigen...
Polen und die Medien: Man kann über alles reden
Die EU sieht die Rechtsstaatlichkeit in Polen in Gefahr, Polen sieht seine Souveränität in Gefahr und beide versichern sich: wir werden eine zivilisierte Lösung finden. So war auch der Tenor im Europaparlame...
Tusk will gemeinsame Flüchtlingsstrategie
Die 28 EU-Staaten müssen nach den Worten von EU-Gipfelchef Donald Tusk den Flüchtlingszustrom innerhalb der nächsten zwei Monate in den Griff bekommen. Der EU-Gipfel am 17. Und 18. März in Brüssel sei der ...
„Polen hat keine Feinde in der Europäischen Union“
Viel brisanter hätte die Konstellation fast nicht sein können. Heute hat der polnische Präsident Duda in Brüssel seinen Landsmann und EU-Ratspräsidenten Donald Tusk besucht. Und das, kurz nachdem die EU vo...
„Unser Ziel ist nicht, jemanden anzuklagen“ – Die Nachrichten des Tages
Die EU–Kommission wird ein Verfahren einleiten, um die Rechtsstaatlichkeit in Polen zu prüfen. Das hat EU-Kommissionsvizepräsident Frans Timmermans heute angekündigt. Er betonte aber auch…
„Das ...
Kommission leitet Verfahren gegen Polen ein
Die EU-Kommission hat heute darüber beraten, wie sie in der Causa Polen vorgehen soll. Denn das, was bei unserem Nachbarn im Osten passiert, sorgt für -vorsichtig ausgedrückt- Irritationen. Die polnische Reg...
Was ist da los in Polen? – Treffpunkt Europa
Was ist da nur los bei unseren Nachbarn in Polen? Verfassungsgericht und Medien werden mehr und mehr unter staatliche Kontrolle gestellt und auch sonst macht die Regierung keine Anstalten, irgendwie auf die Kri...
Juncker hofft auf Dialog mit Polen
Für Morgen hat das „Komitee zur Verteidigung der Demokratie“ zu Demos in Berlin aufgerufen. Die Ende vergangenen Jahres ins Leben gerufene polnische Bürgerbewegung will gegen die Beschneidung der Pressefr...