Viel brisanter hätte die Konstellation fast nicht sein können. Heute hat der polnische Präsident Duda in Brüssel seinen Landsmann und EU-Ratspräsidenten Donald Tusk besucht. Und das, kurz nachdem die EU vor allem wegen des umstrittenen Mediengesetzes ein Verfahren gegen Polen eingeleitet hat. Eigentlich reichlich Zündstoff. Claudia Knoppke hat aber auch Harmonie entdeckt.
Es gab viele Gemeinsamkeiten. Unter anderem schon rein äußerlich. Schlips und Anzug waren nahezu gleich bei Duda und Tusk. Und Donald Tusk machte gleich zu Beginn seines Statements bei der Pressekonferenz klar:
„Polen hat keine Feinde in der Europäischen Union.“
Er wies Duda aber auch darauf hin, dass er den guten Ruf Polens durch die aktuelle Diskussion über die neuen Justiz- und Mediengesetze in Gefahr sieht. Duda konterte
„Dass es in Polen eine so lebendige, rege politische Diskussion gibt, ist ein Beweis dafür, dass die Demokratie bei uns gut funktioniert, dass die Meinungsfreiheit gut funktioniert und gerade weil das freie Wort gilt, genau deshalb hören Sie so unterschiedliche Meinungen aus Polen.“
Und dann war es das auch schon mit den Misstönen. Allgemein waren beide sichtlich bemüht, die Wogen ein bisschen zu glätten. Tusk sagte:
„Es ist wichtig in den Kommentaren nicht zu übertreiben, indem was in Polen und was in der EU passiert. Es lohnt sich und ich denke es ist unser beider Aufgabe, Politiker in Polen und in der EU bei übertriebenen und aggressiven Formulierungen zurückzuhalten.“
Ähnlich sah es auch Duda:
„Ich appelliere an eine abgeschwächte Diskussion. Ich appelliere an eine wirkliche Debatte und einen wirklichen Dialog. Und auf so einen Dialog zähle ich. Einen kühlen und ruhigen Dialog, einen Dialog der sich auf tatsächliche Fakten beruft und nicht Fakten die medial kreiert wurden und nichts mit der Wirklichkeit zu tun haben.“
Ob die Diskussion wirklich abebbt, bleibt abzuwarten. Fest steht: Auf dem EU-Gipfel im Februar steht das Thema nicht auf der Tagesordnung.