Polen-Kommission Ping-Pong
Polen liegt nach wie vor im Clinch mit der EU-Kommission. Die sieht weiter die Rechtsstaatlichkeit in Polen gefährdet. Die Kommission fürchtet um die Unabhängigkeit der Medien und der Justiz. Sie hat Polen s...
Kleine Fortschritte in der Flüchtlingskrise
Die Umverteilung und Neuansiedlung von Flüchtlingen in der EU macht kleine Fortschritte. Aber es muss noch deutlich besser werden. Zu diesem Ergebnis kommt die EU-Kommission in ihrem heute vorgelegten Bericht....
Unsere Nachbarländer und die Maut
Die Hecke zu hoch, der Obstbaum ragt aufs Grundstück, der Schnee ist nicht geräumt. Gründe, sich mit seinem Nachbarn zu streiten gibt es viele. Oft muss ein Gericht den Streit letztendlich juristisch beilege...
Polen rudert zurück im Journalistenstreit
Ob es jetzt durch den Druck der EU gekommen ist, oder durch die Opposition: In Polen dürfen Journalisten weiter aus dem Parlament berichten. Das stand bisher auf der Kippe, denn die rechtskonservative PiS-Regi...
Jahresrückblick Folge 4 – Familienzoff
Die Silvesterfeier liegt vor uns: Hütchen auf, Wunderkerzen in die Hand und schon mal Rückwärtszählen üben. Vielleicht feiern Sie dieses Jahr eher ruhig, vielleicht mit Freunden, vielleicht aber auch mit d...
Putin und das Verhältnis EU
Wladimir Putin hat ein Ende der Sanktionen gegen Europa in Aussicht gestellt. Allerdings erst sobald die EU ihre Strafmaßnahmen gegen Russland beenden. „Wir sind gerne bereit, uns auf alle Aufhebungen einzul...
Rechtsstaatlichkeit in Polen in Gefahr
Was ist eigentlich bei unseren Nachbarn in Polen los? Tausende Menschen protestieren auf den Straßen Warschaus, Oppositionspolitiker blockieren das Parlament. Es geht immer noch um die Demokratie und aktuell v...
Europa blickt nach Berlin
Europa blickt auf Berlin und trauert mit den Deutschen um die Opfer des Anschlags. Und es macht sich auch Verunsicherung breit. Wer ist als nächster dran?
Claudia Knoppke hat mit Kollegen des europäischen Ra...
Schwere Vorwürfe gegen die Kommission
Der Untersuchungsausschuss zur Abgasaffäre im EU-Parlament erhebt schwere Vorwürfe gegen die EU-Staaten und die EU-Kommission. Beide Seiten hätten ihre Aufsichtspflicht gravierend verletzt. Die Staaten, weil...
Mitspracherecht für Parlament
Diese Entscheidung des High Courts in London schmeckt den EU-Gegnern gar nicht: Das britische Parlament muss beim Brexit ein Mitspracherecht bekommen, entschieden die Richter. Damit gerät Vieles durcheinander ...