Young people with EU and LGBT flag

LGBTIQ – und was ist noch zu tun?

Jeder ist, wie er ist - und das ist auch gut so! Ein ganz einfacher Satz, der mancherorts allerdings gewaltig knirscht. Denn so tolerant gegenüber Homosexuellen, Bisexuellen, Intersexuellen oder Transgendern w...
Bild einer messingfarbenen Justitia-Waage.

Gericht stärkt Kommission den Rücken

Der Europäische Gerichtshof hat jetzt die EU-Kommission im Streit mit Polen mit einem Urteil gestärkt. Seit ihrer Wahl im Jahr 2015 hat die rechtskonservative PiS-Partei in unserem Nachbarland immer mehr an B...

#ExpeditionEU – Warschau

Die EU braucht schärfere Instrumente, um bei Verstößen gegen die Rechtsstaatlichkeit, schneller eingreifen zu können. Diese Forderung hören wir schon länger. Jetzt, im EU-Wahlkampf, besonders häufig. Von...
Bild einer messingfarbenen Justitia-Waage.

Mehr Kontrolle der Rechtsstaatlichkeit

In der Sesamstraße wäre jetzt die Frage: Was haben diese drei gemeinsam? Polen, Ungarn, und Rumänien. In der EU ist die Antwort: Sie sind, oder sie drohen, vom Pfad der Rechtsstaatlichkeit abzukommen. Und we...