Warum EU? – Weil sie Licht spendet

Goethes letzte Worte waren ja angeblich „mehr Licht“. Die EU hält es da ganz mit Goethe. Wenn die Dinge sich dem Ende, oder dem wir wissen jetzt auch noch nicht so genau Ende zuneigen, dann spielt die rich...
Panoramabild des rumänischen Parlamentsgebäudes, dem "Palast des Volkes" in Bukarest.

Rumänien macht sich unbeliebt

Rumänien macht sich gerade bei der EU weiter unbeliebt, und setzt sie auch damit gleichzeitig weiter unter Druck. Denn Rumänien hat aktuell die Ratspräsidentschaft inne, und im Mai soll kurz vor der Europawa...
Bild einer messingfarbenen Justitia-Waage.

Erfolg vor Gericht

In Sachen Ökostrom-Umlage kann Deutschland einen Erfolg vor dem EuGH verbuchen. Die Umlage ist aus Sicht des Europäischen Gerichtshofs keine staatliche Beihilfe. Das hatte die EU-Kommission 2014 entschieden, ...
Blick durch einen Bauzaun auf eine Baustelle an einem großem Gebäude.

Wohnungen für alle

Wohnen ist ein Menschenrecht und keine Handelsware. Wir fordern die EU auf, die Rahmenbedingungen für bezahlbares Wohnen zu verbessern. Mit diesem Anspruch ist eine EU-Bürgerinitiative angetreten. Die Initiat...
Stahl-Handschellen auf einem hölzernen Untergrund

Kommission nicht beunruhigt

Die ungarischen Behörden haben vor einigen Tagen einen mutmaßlichen IS-Terroristen festgenommen. Der 27 jährige wird verdächtigt, an der Ermordung von 20 Menschen beteiligt gewesen zu sein. Der Syrer habe i...

Wunden lecken ist angesagt

Wenn in der EU eine Kuh vom Eis geholt wurde, heißt das nicht unbedingt, dass auch alle ohne Schaden davon gekommen sind. Im Fall der Urheberrechtsreform im Internet ist das ganz bestimmt nicht der Fall. Seit ...

Weber for president

CDU und CSU haben ihr Europawahl-Programm unter das Motto gestellt: „Unser Europa macht stark. Für Sicherheit, Frieden und Wohlstand“. Eine Leitlinie ist das Engagement gegen die Bedrohung der EU durch Pop...
Aus der Froschperspektive fotografierte rote, chinesische Lampions vor blauem Himmel.

Herausforderungen gemeinsam meistern

Europa und China können gemeinsam Großes erreichen, für sich selbst und für die Welt. So hat es EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker heute bei einem Vierertreffen in Paris gesagt. Dort sind die EU-K...