Visafreiheit unter Auflagen
Der angebliche Kuschelkurs von Angela Merkel mit dem türkischen Präsidenten Erdogan hat nicht zuletzt im Fall Jan Böhmermann hohe Wellen geschlagen. In der Flüchtlingskrise ist die Türkei ein wichtiger Par...
So funktioniert Demokratie nicht – Der Wochenrückblick
So funktioniert Demokratie nicht! Mit dieser Botschaft warnt der Präsident des Europaparlaments Martin Schulz die Türkei vor einer sogenannten Schwarzen Liste. Auf ihr sind angeblich unerwünschte ausländisc...
Kommission verlangt Maut-Änderungen
Die EU-Kommission verlangt binnen zwei Monaten Änderungen an der deutschen Pkw-Maut. Wenn die Bundesregierung nicht einlenkt, könnte die EU-Kommission sie im nächsten Schritt vor dem Europäischen Gerichtsho...
„Die Gedanken sind frei“
Dass es um die Pressefreiheit in der Türkei nicht ganz so gut gestellt ist, wissen wir in Deutschland alle spätestens seit dem Fall Böhmermann. Aber jetzt wurden auch Journalisten immer wieder an der Einreis...
Erdogans Standleitung nach Europa
Festgesetzte europäische Journalisten, Beschwerden an Kunst, Musik und Satire, Strafanzeigen – der türkische Präsident Erdogan scheint eine Standleitung für seine permanenten Beschwerden nach Europa aufb...
Türkei sichert weiteren Schutz zu
Die Türkei hat der EU weitere Zusicherungen für den Schutz von aus Griechenland zurückgeschickten Flüchtlingen gemacht. Demnach sollen auch Flüchtlinge aus anderen Ländern als Syrien dort
Schutz beantrag...
Kommission fordert bessere Zusammenarbeit
Im Kampf gegen Terrorismus und Kriminalität hat die EU-Kommission eine bessere Zusammenarbeit der EU-Staaten angemahnt. Nationale Stellen müssten einander umfassend über Ein- und Ausreisen sogenannter terror...
Der Türkei-Deal: Q&A
Die Causa Böhmermann erregt noch immer die Gemüter, nicht zuletzt auch, weil Bundeskanzlerin Angela Merkel, bzw. die Bundesregierung, ein Strafverfahren zulässt. Viele sehen das als ein Zeichen des „Einkni...
Weg für Starfverfahren frei
Der Weg für ein gesondertes Strafverfahren gegen den Satiriker Jan Böhmermann wegen Beleidigung des türkischen Staatschefs Erdogan ist frei. Die Bundesregierung hat einem entsprechenden Wunsch der Türkei st...
Heftige Diskussion um Türkei-Deal
Das EU-Türkei-Abkommen in der Flüchtlingskrise ist im Europaparlament heute teils heftig diskutiert worden. Die EU-Spitze hat das Abkommen in Straßburg dagegen verteidigt. EU-Kommissionspräsident Jean-Claud...