EU-Reform: Parlament gibt Vorschläge ab

Die EU braucht Reformen, um eine handlungsfähige Zukunft zu haben. Meint eine knappe Mehrheit im EU-Parlament. Der größte Hemmschuh sei, einstimmige Beschlüsse fassen zu müssen. Oder wie Ko-Berichterstatte...

Themen des Parlaments nach der Sommerpause

Im August macht die EU Sommerpause. Doch schon direkt im September stehen wichtige Termine an. Dann hält der Chef oder die Chefin der EU-Kommission traditionell eine Rede zur Lage der Union. Was Ursula von der...

EU-Parlament gegen SLAPP-Klagen

Ein Schlag ins Gesicht heißt auf Englisch Slap, slap in the face. Und ein Schlag ins Gesicht der Freiheitsrechte sind auch Klagen, die versuchen, kritische Stimmen zum Schweigen zu bringen. Diese Klagen heiße...

Neue Regeln für die Blue Card EU

Die EU will sich für qualifizierte Fachkräfte aus Drittstaaten attraktiver machen. Die Blaue Karte EU braucht deshalb ein Facelift. Die Regeln sollen flexibler, die Bedingungen besser und die Mobilitä...

Erste Tagungswoche nach der Sommerpause

Das EU-Parlament kommt in der kommenden Woche zu seiner ersten Tagungswoche nach der Sommerpause in Straßburg zusammen. Fahnen im EU-Parlament in Straßburg Ab Montag stehen unter anderem Abstimmung...

Das Parlament fordert energieefiziente Schiffe

Das Parlament fordert energieefiziente Schiffe. Die Ankündigungen von Ursula von der Leyen reichen nicht aus. Von der Leyen hatte angekündigt, dass die EU ihre Klimazwischenziele bis 2030 erhöhen müsse. Nur...

Parlament startet holprig

Als das neugewählte Europaparlament gestern in Straßburg zu seiner ersten, seiner konstituierenden, Sitzung zusammengekommen ist, gab es auch gleich mehrere politische Statements- mit und ohne Worte. Obwohl d...

Sitzverteilung im Parlament

Das EU-Parlament hat heute die vierte und letzte Sitzberechnung zur Zusammensetzung des Plenums in der nächsten Wahlperiode veröffentlicht. Dabei wurde davon ausgegangen, dass die Briten sich an der EU-Wahl b...