Im August macht die EU Sommerpause. Doch schon direkt im September stehen wichtige Termine an. Dann hält der Chef oder die Chefin der EU-Kommission traditionell eine Rede zur Lage der Union. Was Ursula von der Leyen in diesem Jahr zu sagen hat, dürfte spannend werden. Denn die Lage ist bekanntermaßen alles andere als entspannt.
„Die Abgeordneten werden ihr auf den Zahn fühlen, damit zu allen wichtigen Herausforderungen wie Wirtschaft, Energie und Klimawandel geliefert wird.“
Holger Winkelmann | Euranet Plus Die EU braucht aber auch eine grundlegende Reform. Diesen Wunsch haben viele Europäerinnen und Europäer in der einjährigen Konferenz zu Zukunft Europas geäußert. Das EU-Parlament will sicherstellen, das auch was passiert. Der belgische EU-Abgeordnete Guy Verhofstadt hat die Zukunftskonferenz mit geleitet und fordert von Kommission und den EU-Chefs und Chefinnen immer wieder:
„Lasst uns dem Ergebnis der Konferenz folgen, lassen Sie uns die Schlussfolgerungen so schnell wie möglich umsetzen, weil es der Wille des Volkes ist und setzt den Willen des Volkes durch.“
Was aktuell sicherlich am meisten auf den Nägeln brennt, ist die Frage der Energieversorgung und der Energiesicherheit. Es geht aber auch darum, den grünen Wandel nicht aus dem Blick zu verlieren. Und weil die Zukunft schon da ist, geht es im EU-Parlament auch wieder um künstliche Intelligenz.
„Das Parlament wird über das Gesetz zur künstlichen Intelligenz abstimmen. Die Abgeordneten wollen, dass die EU weltweit führend bei neuen Technologien für Unternehmen und öffentliche Dienste wird und demokratische Rechte und Freiheiten geschützt sind.“
Das Video zu den Aufgaben der zweiten Jahreshälfte im EU-Parlament