Optimismus klingt anders
In Bratislava sind heute 27 EU Staats- und Regierungschefs zusammengekommen, um über die Zukunft Europas zu beraten. Bundeskanzlerin Angela Merkel hat vor dem Treffen gewarnt, allzu große Hoffnungen an das Tr...
Wunsch nach Gipfel-Impulsen
Führende Europa-Politiker erhoffen sich vom Sondergipfel morgen in Bratislava wichtige Impulse für eine Modernisierung, mehr Zusammenhalt und Handlungsfähigkeit der EU. «Ich erwarte von der Gemeinschaft der...
Austritt wird EU nicht zerstören
In seiner Rede zur Lage der Union hat EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat heute fünf Punkte in den Mittelpunkt gestellt. Die Krise der Institution EU selbst, die Flüchtlingskrise, die Wirtschafts...
Asselborn will Ungarn loswerden
Mit seiner Forderung nach einem EU-Ausschluss Ungarns hat Luxemburgs Außenminister Jean Asselborn für Diskussionen und teils heftige Kritik u.a. aus Ungarn gesorgt. In einem Interview mit der Tageszeitung „...
Müller fordert mehr Hilfe für Afrika
Bundesentwicklungsminister Gerd Müller fordert mehr Hilfe der Europäischen Union in Afrika und im Nahen Osten, um die Ursachen der Flüchtlingskrise anzupacken. Ohne Perspektive in ihren Heimatländern ersche...
Kommission muss nachbessern
Die EU-Kommission muss bei der Neuregelung der Handy-Kosten im EU-Ausland nachbessern. Der Vorschlag, wonach Anbieter kostenfreies Roaming im EU-Ausland auf 90 Tage befristen können, soll überarbeitet werden....
Sanktionen gegen Russland werden verlängert
Die Europäische Union hat ihre wegen der Ukraine-Krise verhängten Sanktionen gegen Russland verlängert. 146 Personen sowie 37 Einrichtungen, Unternehmen und Organisationen sind damit weiterhin von Einreiseve...
Müll-Strafe für Griechenland
Griechenland muss nach einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs wegen mangelhafter Abfallentsorgung eine Strafe in Millionenhöhe zahlen. Das Land habe ein bestehendes EuGH-Urteil missachtet und weder einen ...
Kritik an Roaming-Regeln
Der europäische Verbraucherschutzverband Beuc hat die Brüsseler Pläne kritisiert, die Roaming-Gebühren im EU-Ausland für mindestens 90 Tage pro Jahr statt unbegrenzt wegfallen zu lassen. «Diese weitreiche...
„Solidarität in der Praxis“
Die satten Gewinne der Alternative für Deutschland bei den Landtagswahlen in Mecklenburg-Vorpommern waren heute auch kurz Thema in Brüssel. Beim täglichen Presse Briefing wurde Kommissionssprecher Alexander ...