Optimismus klingt anders

In Bratislava sind heute 27 EU Staats- und Regierungschefs zusammengekommen, um über die Zukunft Europas zu beraten. Bundeskanzlerin Angela Merkel hat vor dem Treffen gewarnt, allzu große Hoffnungen an das Treffen zu knüpfen.

Angela Merkel at the podiumBundeskanzlerin Angela Merkel, copyright: Audovisual Service of the European Commission, 2015.

„Es geht jetzt nicht darum, von einem Gipfel die Lösung der Probleme Europas zu erwarten. Wir sind in einer kritischen Situation. Sondern es geht darum, durch Taten zu zeigen, dass wir besser werden können.“

Für Merkel wäre es ein guter Gipfel, wenn am Ende für die Bereiche gemeinsamer Kampf gegen Terrorismus, mehr innere und äußere Sicherheit, gemeinsame Verteidigung, mehr Wachstum im Binnenmarkt- und da vor allem die digitale Zukunft, mehr Perspektiven für die jungen Europäer konkrete Projekte verabredet würden.

Freihandel-Skepsis

Rund ein Viertel der Deutschen hat einer Umfrage zufolge Skepsis gegenüber Freihandel, wie ihn die EU aktuell mit Kanada (Ceta) und den USA (TTIP) plant. Rund 28 Prozent der 1063 Befragten bezweifeln, dass Freihandel überwiegend Vorteile bringt. Das zeigt eine Umfrage des Ipsos-Instituts im Auftrag der „Wirtschaftswoche“. Mehr als die Hälfte der Befragten (52 Prozent) glaubt, dass Freihandel zu einer Aufweichung der Standards führe und die Einfuhr schadhafter Produkte ermöglicht. Knapp die Hälfte der Befragten ist der Meinung, dass die Regierung mehr tun sollte, um die deutsche Industrie vor internationalem Wettbewerb zu schützen.

Schockbilder zeigen noch keine Wirkung

Schockbilder auf Zigarettenschachteln scheinen ihre Wirkung in Deutschland noch zu verfehlen. Die entsprechende EU-Richtlinie gilt in Deutschland seit Mai dieses Jahres. Die Deutsche Tabakindustrie meldet heute: Der Markt für Tabakprodukte hat sich im ersten Halbjahr 2016 stabil entwickelt. Trotz aller gesetzlichen Einschränkungen haben die deutschen Konsumenten den Genuss von Zigaretten, Feinschnitttabak, Zigarillos, Zigarren und Pfeifen- sowie Schnupftabaken nicht reduziert.