Lobbyismus und Transparenz – Q&A
Gute und schlechte Nachrichten gab es für die Bekämpfer von übertriebenem Lobbyismus in der EU. Der Vorgänger von Jean-Claude Juncker, der zweifache Kommissionspräsident José Manuel Barroso, wurde als „...
Entscheidungen, Rückblicke und Ausblicke…
Die Woche in Europa hatte einiges zu bieten. Entscheidungen, Rückblicke- Ausblicke, und viele Hoffnungen.
Aber auch nüchterne Feststellungen, wie die des luxemburgischen Premiers Xavier Bettel:
„Wer jet...
Abmahnung für Kommissare – Die Presseschau
EU-Kommissionschef Juncker hat den Roaming-Vorschlag seiner Kollegen gerügt. Jahrelang hatte die EU versprochen, dass die Gebühren irgendwann abgeschafft werden. Nun sollte es doch nur 90 Tage im Jahr freies ...
Vorinstallierte Sofware ist erlaubt – Die Verbrauchernews
Der Verkauf von Computern mit vorinstalliertem Betriebssystem und Software ist aus Sicht des Europäischen Gerichtshofs nicht unbedingt eine unlautere Geschäftspraxis. Dies entschieden die Richter in Luxemburg...
Integration scheitert an Lehrern – Q&A
Die deutsche Schullandschaft besitzt, zumindest in den Grundschulen, ein sehr multikulturelles Bild. Mittlerweile hat jedes dritte Schulkind einen Migrationshintergrund, in Großstädten kann es sogar jedes zwe...
348 Millionen für Flüchtlinge – Der Wochenrückblick
Die Kommission spricht von einem bahnbrechenden Hilfsprogramm. Die EU will Flüchtlinge in der Türkei mit Geldkarten ausstatten, 348 Millionen Euro sollen dafür insgesamt zur Verfügung gestellt werden. Das G...
Populisten freuen sich – die Presseschau
Am vergangenen Wochenende hat die AFD bei den Wahlen in Mecklenburg-Vorpommern ein ziemlich erschreckend gutes Ergebnis eingefahren. Das freut die Populisten in ganz Europa, schreibt ein Autor der Frankfurter A...
Verfassungsbeschwerde gegen CETA – Q&A
Als Sigmar Gabriel TTIP für „de facto gescheitert“ erklärt hat, dauerte es nicht lange, bis das Licht auch auf CETA fiel. Das Freihandelsabkommen zwischen der EU und Kanada ist alles andere gescheitert, G...
Türkei-Besuch ohne großen Erfolg – Der Wochenrückblick
Aus der Ferne hagelte es gegenseitige Vorwürfe, vis-à-vis lief es aber entspannter ab. EU-Parlamentspräsident Schulz hat in dieser Woche die Türkei besucht – in freundlicher Atmosphäre, wie es heißt. Do...
0,005 Prozent Steuern – Die Presseschau
„Apple – eine der größten Versuchungen für Konsumenten, seit es Computer gibt“. So bezeichnete ein Autor des Westfalen Blatts diese Woche den Weltkonzern. Er hat sich mit der EU-Steuerrückforderung an...