Die Causa Polen

Was wird die EU-Kommission zu Polen entscheiden? Das Land steht in Sachen Rechtsstaatlichkeit seit geraumer Zeit unter genauer Beobachtung, nachdem es u.a. eine sehr umstrittene Justizreform unter der nationalk...
Blick auf einen natürlichen Bach, der durch einen Wald verläuft

Polen drohen für Abholzung Strafen

Der Europäische Gerichtshof hat Polen verboten, weiter Bäume in einem der letzten Urwälder Europa’s abzuholzen. Die polnische Regierung hatte den Holzeinschlag im Schutzgebiet Białowieża 2016 genehmigt. ...
Staatsflagge von Polen.

Polen hält Streit für beendet

Polens Regierung hält den Streit mit der EU-Kommission um die Unabhängigkeit seiner Justiz für beendet. Nach Meinung der polnischen Regierung wurde der Konflikt nach Änderungen des Gesetzes im Dezember gel...

Polen-Kommission Ping-Pong

Polen liegt nach wie vor im Clinch mit der EU-Kommission. Die sieht weiter die Rechtsstaatlichkeit in Polen gefährdet. Die Kommission fürchtet um die Unabhängigkeit der Medien und der Justiz. Sie hat Polen s...
Blick vom Rücksitz in die Auto-Fahrerkabine auf den Arm des Fahrers am Lenkrad und das Navigationsgerät an der Windschutzscheibe.

Unsere Nachbarländer und die Maut

Die Hecke zu hoch, der Obstbaum ragt aufs Grundstück, der Schnee ist nicht geräumt. Gründe, sich mit seinem Nachbarn zu streiten gibt es viele. Oft muss ein Gericht den Streit letztendlich juristisch beilege...
Detailaufnahme einer modernen Computertastatur und der dazugehörigen Mouse in weiß von Apple.

Polen rudert zurück im Journalistenstreit

Ob es jetzt durch den Druck der EU gekommen ist, oder durch die Opposition: In Polen dürfen Journalisten weiter aus dem Parlament berichten. Das stand bisher auf der Kippe, denn die rechtskonservative PiS-Regi...

Jahresrückblick Folge 4 – Familienzoff

Die Silvesterfeier liegt vor uns: Hütchen auf, Wunderkerzen in die Hand und schon mal Rückwärtszählen üben. Vielleicht feiern Sie dieses Jahr eher ruhig, vielleicht mit Freunden, vielleicht aber auch mit d...
russische Fahne in weiß, blau, rot

Putin und das Verhältnis EU

Wladimir Putin hat ein Ende der Sanktionen gegen Europa in Aussicht gestellt. Allerdings erst sobald die EU ihre Strafmaßnahmen gegen Russland beenden. „Wir sind gerne bereit, uns auf alle Aufhebungen einzul...
Bild einer messingfarbenen Justitia-Waage.

Rechtsstaatlichkeit in Polen in Gefahr

Was ist eigentlich bei unseren Nachbarn in Polen los? Tausende Menschen protestieren auf den Straßen Warschaus, Oppositionspolitiker blockieren das Parlament. Es geht immer noch um die Demokratie und aktuell v...