Die offizielle Flagge der europäischen Union mit im Kreis angeordneten gelben Sternen auf dunkelblauem Grund

Grenzenloses Görlitz

Europa stößt ja im Moment ein bisschen an seine Grenzen. Soviele wollen soviele unterschiedliche Dinge von der EU. Was es heißt, gemeinsam ein grenzenloses Europa ganz normal im Alltag zu leben, das kann man...
Staatsflagge von Polen.

Lösung im Streit mit Polen?

Polen hat im Streit mit der EU Signale gesendet, dass es eine Lösung geben könnte. Der polnische Europaminister Konrad Szymanski hatte der „Welt am Sonntag“ gesagt: „Es gibt in der EU immer eine Lösun...

Die Causa Polen

Was wird die EU-Kommission zu Polen entscheiden? Das Land steht in Sachen Rechtsstaatlichkeit seit geraumer Zeit unter genauer Beobachtung, nachdem es u.a. eine sehr umstrittene Justizreform unter der nationalk...
Blick auf einen natürlichen Bach, der durch einen Wald verläuft

Polen drohen für Abholzung Strafen

Der Europäische Gerichtshof hat Polen verboten, weiter Bäume in einem der letzten Urwälder Europa’s abzuholzen. Die polnische Regierung hatte den Holzeinschlag im Schutzgebiet Białowieża 2016 genehmigt. ...
Staatsflagge von Polen.

Polen hält Streit für beendet

Polens Regierung hält den Streit mit der EU-Kommission um die Unabhängigkeit seiner Justiz für beendet. Nach Meinung der polnischen Regierung wurde der Konflikt nach Änderungen des Gesetzes im Dezember gel...

Polen-Kommission Ping-Pong

Polen liegt nach wie vor im Clinch mit der EU-Kommission. Die sieht weiter die Rechtsstaatlichkeit in Polen gefährdet. Die Kommission fürchtet um die Unabhängigkeit der Medien und der Justiz. Sie hat Polen s...
Blick vom Rücksitz in die Auto-Fahrerkabine auf den Arm des Fahrers am Lenkrad und das Navigationsgerät an der Windschutzscheibe.

Unsere Nachbarländer und die Maut

Die Hecke zu hoch, der Obstbaum ragt aufs Grundstück, der Schnee ist nicht geräumt. Gründe, sich mit seinem Nachbarn zu streiten gibt es viele. Oft muss ein Gericht den Streit letztendlich juristisch beilege...