Treffpunkt Europa: Wien, übernehmen Sie!
Wien, übernehmen Sie! Das gilt zum 1. Juli dieses Jahres, denn dann übernimmt Österreich die Ratspräsidentschaft in der EU für sechs Monate. Doch Österreich und die Regierung um Bundeskanzler Sebastian Ku...
Österreich als Russland-Vermittler?
Die EU-Außenminister sind heute u.a. zur Beratung der Lage in Syrien zusammengekommen. Nach den Militärschlägen durch die USA, Großbritannien und Frankreich gegen Syrien herrscht weitestgehend Einigkeit. Da...
Druck von Pässen ohne Ausschreibung
Wettbewerb geht in der EU auch mal vor Sicherheit, oder Geheimhaltung. Auf diese kurze Formel kann man ein Urteil des Europäischen Gerichtshofes bringen. Der hat entschieden, dass EU-Staaten den Auftrag zum Dr...
Treffpunkt Europa: Merkel und Kurz – gute Miene, schöne Worte
Deutschland und Österreich sind nicht nur Nachbarn, sondern auch Partner. Mit diesen Worten sind die deutsche Bundeskanzlerin und der Österreichische Bundeskanzler in dieser Woche gemeinsam vor die Presse get...
Bitte pro-europäisch
Wie es sich gehört, erst die Höflichkeiten. EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat Sebastian Kurz zu seinem Wahlsieg in Österreich gratuliert. Der 31 jährige hatte am Sonntag für die konservative...
Wie bekämpft man Populismus?
Der Populismus ist in Europa allgegenwärtig. Nicht nur die AfD in Deutschland ist dafür ein Beispiel. Auch der "Front National" in Frankreich und Geert Wilders in Holland. In allen drei Ländern finden in die...
Kleine Fortschritte in der Flüchtlingskrise
Die Umverteilung und Neuansiedlung von Flüchtlingen in der EU macht kleine Fortschritte. Aber es muss noch deutlich besser werden. Zu diesem Ergebnis kommt die EU-Kommission in ihrem heute vorgelegten Bericht....
Unsere Nachbarländer und die Maut
Die Hecke zu hoch, der Obstbaum ragt aufs Grundstück, der Schnee ist nicht geräumt. Gründe, sich mit seinem Nachbarn zu streiten gibt es viele. Oft muss ein Gericht den Streit letztendlich juristisch beilege...
Schulz wird Kanzlerkandidat
Der ehemalige EU-Parlamentspräsident Martin Schulz wird wohl Kanzlerkandidat und Parteivorsitzender der SPD. SPD-Chef Sigmar Gabriel tritt bei der Bundestagswahl in acht Monaten nicht an. Im Stern begründete ...
Österreich: Ein Jahr lang Obergrenze
Es gibt nicht wenige Experten die behaupten, dass der Wahlerfolg von Bundeskanzlerin Angela Merkel von einem einzigen Wort abhängt – Obergrenze. Denn Merkels Schwesterpartei CSU pocht auch weiter auf eine be...