Österreich will Sanktionen lockern
Österreich will seinen OSZE-Vorsitz dafür nutzen, eine Lockerung der Sanktionen gegen Russland voranzutreiben. «Wir müssen wieder Vertrauen in Europa aufbauen und bei den Sanktionen weg von einem System der...
Noch kein Grund für Entwarnung – Presseschau
Es war eine gute Nachricht vergangenes Wochenende, für Österreich und ganz Europa. Der rechtspopulistische Bundespräsidenten-Kandidat Norbert Hofer ist gescheitert. Ein Autor des Spiegel meint, das sei aber ...
Österreich ärgert die Maut
Ob‘s zu Weihnachten wohl was wird?! Auf dem Wunschzettel von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt steht ja schon so lange die Maut. Die Ursprungsvariante passte der EU nicht, die verbesserte Version pass...
Österreich, Italien – Europa?
Was für ein Sonntag liegt da hinter Europa? Erst durchatmen: Mit Alexander van der Bellen gewinnt ein Freund Europas die Bundespräsidentenwahl gegen den Rechtspopulisten Norbert Hofer. In der Nacht dann Ernü...
Merkel begrüßt Maut-Kompromiss
Bundeskanzlerin Angela Merkel hat den Kompromiss mit der EU-Kommission bei der umstrittenen Pkw-Maut begrüßt. Es sei gut, dass Brüssel zu der Einschätzung gekommen sei, dass die Abgabe mit den geplanten Än...
Schicksalssonntag für Europa
Das Wochenende steht vor der Tür und der Montagmorgen weit weg. Am Montagmorgen könnte allerdings in Europa einiges anders sein als heute. Denn es stehen zwei Schicksalswahlen an – nämlich in Österreich u...
Grenzkontrollen werden verlängert
Deutschland darf seine Grenze zu Österreich weitere drei Monate lang kontrollieren. Das haben die europäischen Handelsminister heute in Brüssel stellvertretend für die EU-Staaten beschlossen.
Im Zuge...
Müll-Strafe für Griechenland
Griechenland muss nach einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs wegen mangelhafter Abfallentsorgung eine Strafe in Millionenhöhe zahlen. Das Land habe ein bestehendes EuGH-Urteil missachtet und weder einen ...
Notverordnung in Österreich
Das wünschen sich vielleicht auch die fast 21% AfD-Wähler in Meck-Pomm: eine Asyl-Notverordnung. Auf sowas haben sich die Politiker in Österreich jetzt geeinigt, natürlich als Reaktion auf die Flüchtlingsk...
Jeder Fünfte für den Austritt
Eine Mehrheit der EU-Bürger wünscht sich, dass Großbritannien in der Europäischen Union bleibt. Laut einer heute vorgestellten Studie der Bertelsmann-Stiftung mit dem Titel «Bleibt doch» spricht sich mit ...