Keine Zweifel an Maut
Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt hat neue Zweifel an der Rechtmäßigkeit der Pkw-Maut zurückgewiesen. Das habe auch die EU-Kommission bestätigt, so Dobrindt. Laut einem Gutachten des Wissenschaftlic...
Maut macht Minus
Kritiker haben es ja immer schon gewusst – jetzt gibt es zumindest neue Nahrung für diese These: Die Maut macht Minus. Denn eine ADAC-Studie zeigt, bei der geplanten Maut kommt unter dem Strich nix raus. Die...
„Seahorse“ soll die Arbeit von Grenzbehörden verbessern
Mit Hilfs- und Trainingsprogrammen im Wert von 200 Millionen Euro will die EU-Kommission unerwünschte Migration vor allem aus Libyen eindämmen. "Das ist im Interesse nicht nur der Europäischen Union und von ...
Unsere Nachbarländer und die Maut
Die Hecke zu hoch, der Obstbaum ragt aufs Grundstück, der Schnee ist nicht geräumt. Gründe, sich mit seinem Nachbarn zu streiten gibt es viele. Oft muss ein Gericht den Streit letztendlich juristisch beilege...
Kritik an Merkel wegen der PKW-Maut
Nachbarn muss man pflegen. Das weiß auch Bundeskanzlerin Angela Merkel. Aktuell sind allerdings einige unserer Nachbarländer sauer wegen der anstehenden Maut auf unseren Autobahnen. Luxemburg und Österreich ...
Putin und das Verhältnis EU
Wladimir Putin hat ein Ende der Sanktionen gegen Europa in Aussicht gestellt. Allerdings erst sobald die EU ihre Strafmaßnahmen gegen Russland beenden. „Wir sind gerne bereit, uns auf alle Aufhebungen einzul...
Österreich ärgert die Maut
Ob‘s zu Weihnachten wohl was wird?! Auf dem Wunschzettel von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt steht ja schon so lange die Maut. Die Ursprungsvariante passte der EU nicht, die verbesserte Version pass...
Maut kommt mit verändertem Konzept – Wochenrückblick
Die deutsche PKW-Maut kommt – wenn auch anders als angedacht. Die EU hat ein verändertes Konzept akzeptiert und damit einen langen Streit beendet. Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt stellte sichtlich ...
Alte Hüte beim Klimaschutz – Die Presseschau
Das „Winterpaket“, damit hat die EU ihre neuen Klimaschutzmaßnahmen vorgestellt. Die sind aber gar nicht so neu, sondern alt, findet ein Autor der TAZ. Er lässt kein gutes Haar an den Maßnahmen:
"...
Merkel begrüßt Maut-Kompromiss
Bundeskanzlerin Angela Merkel hat den Kompromiss mit der EU-Kommission bei der umstrittenen Pkw-Maut begrüßt. Es sei gut, dass Brüssel zu der Einschätzung gekommen sei, dass die Abgabe mit den geplanten Än...