Presseschau – KW 6

Da muss sich was ändern in der und mit der EU. Diesem Thema widmen sich in Zeiten von Brexit, Türkei und Trump viele. Ein Autor der Frankfurter Rundschau meint: Wollen die Mitgliedsstaaten die Herausforderungen meistern, müssen sie ihre Politik dramatisch ändern: „Es gibt Momente, da könnte man meinen, europäische Politiker hätten verstanden. Es sind die Augenblicke, in denen wieder häufiger über Solidarität und Gemeinsinn gesprochen wird. Die EU-Staaten können nur zusammen bestehen. Diesen Satz haben einige Staats- und Regierungschefs während des Gipfels formuliert. Er ist inzwischen fast ein Mantra von Europapolitikern, die ihn immer häufiger verwenden seit der Wahl von Donald Trump zum US-Präsidenten, seit klar ist, wie hart der Brexit aus Sicht der britischen Premierministerin Theresa May werden soll. Und das ist gut so. Schließlich löst der harmonische Klang die Disharmonien vorerst ab. Doch es braucht mehr als liebliche Melodien, um die Probleme der EU zu lösen.“

Um den Umbau für die EU geht es auch in der Süddeutschen. Sie zitiert aus einem Grundsatzpapier der Europäischen Christdemokraten. Darin steht u.a.: Keine Mitgliedschaft für die Türkei und eine bessere Zusammenarbeit der Mitgliedsstaaten als Antwort auf den Brexit: „Im Inneren wollen die in der Europäischen Volkspartei (EVP) zusammengeschlossenen Christdemokraten und Konservativen keine Abstriche an den zentralen Errungenschaften der EU dulden. Der freie Verkehr von Waren, Kapital, Dienstleistungen und Menschen sei „nicht verhandelbar“ und Voraussetzung für den Zusammenhalt Europas. „Wir akzeptieren keine Rosinenpickerei eines Landes auf Kosten eines anderen“, heißt es. Die Antwort auf den Brexit sei „nicht mehr oder weniger Europa, sondern eine bessere Zusammenarbeit der Europäischen Union mit ihren Mitgliedstaaten“. Durch konsequente Mehrheitsentscheidungen müssten Blockaden vermieden werden.“

Um Veränderungen ganz anderer Art geht es in einer EU-Studie zu dicken Kindern. Daraus zitiert die Neue Westfälische: Übergewicht bei Kindern auf bespiellosem Niveau. Die Forscher geben der Werbung die Schuld: „Speziell auf Kinder zugeschnittene Werbung für zucker- und fettreiche Lebensmittel sollte nach Ansicht von Experten stärker reguliert werden. Eine Studie hat ergeben, dass in Deutschland 16,5 Prozent der untersuchten Kinder im Alter von zwei bis zehn Jahren übergewichtig sind. Die europäische Langzeitstudie an rund 10 000 Kindern aus acht Ländern, darunter Deutschland, belegt den Forschern zufolge, dass TV-Reklame bei Kindern den Konsum von ungesunden Lebensmitteln erhöht. Freiwillige Selbstverpflichtungen der Hersteller zu einer verantwortungsvollen Werbung für Kinder hätten nicht funktioniert, betont der Bericht. Auch die Weltgesundheitsorganisation (WHO) appelliert seit längerem an die europäischen Regierungen, Werbung mit Gesetzen strenger zu regulieren.“