Tagged Europäischer Gerichtshof

EU-Institutionen erklärt: Der Europäische Gerichtshof: Im "Treffpunkt" blicken wir diesmnal ganz nach oben: Wir sprechen über den Europäischen Gerichtshof in Luxemburg. Die oberste rechtssprechende Insta...

Internet-gigantisch wird’s nächste Woche in Luxemburg vor dem Europäischen Gerichtshof, denn da geht’s nächste Woche um zwei Fälle, die mit Youtube und Google zu tun haben und wenn’s um Internetgigant...

Im Internet frei zugängliche Fotos dürfen nach einem Urteil des Europäischen Gerichtshofes nicht ohne Zustimmung des Fotografen auf anderen Websites gezeigt werden. Dieses Urteil hatte der EuGH ja kürzlich ...

Darf man Goethe in einem Atemzug mit dem F…-Wort nennen? Als Filmtitel ja: Fack Ju Göthe hat’s gezeigt. Doch wenn man diesen Titel auch für Kleidung, Lebensmittel oder andere Artikel als Marke nutzen will...

Datenschützer von Bund und Ländern haben sich jetzt gegen eine anlasslose jahrelange Speicherung der Daten von Flugreisenden ausgesprochen. Nach einer Konferenz in Oldenburg fordern die unabhängigen Behörde...

Die Hecke zu hoch, der Obstbaum ragt aufs Grundstück, der Schnee ist nicht geräumt. Gründe, sich mit seinem Nachbarn zu streiten gibt es viele. Oft muss ein Gericht den Streit letztendlich juristisch beilege...

Nachbarn muss man pflegen. Das weiß auch Bundeskanzlerin Angela Merkel. Aktuell sind allerdings einige unserer Nachbarländer sauer wegen der anstehenden Maut auf unseren Autobahnen. Luxemburg und Österreich ...

Kaum sind die Kürbisse verschwunden, denken die ersten schon wieder an Raketen. Jetzt sind es noch nur noch knapp zwei Monate bis Silvester und in diesem Jahr könnte es besonders heftig knallen. Denn der Euro...

Ist Ihnen aufgefallen, dass der Joghurtdrink Actimel keine Abwehrkräfte mehr stärkt und in Kinderschokolade auch keine extra Portion Milch mehr ist? Die EU hat die Werbesprüche verboten, weil sie in die Irre...

Wir alle hinterlassen unsere Spuren im Netz. Dagegen können wir uns gar nicht wehren. Und diese Spuren können von Dritten genutzt werden, um ein Profil über uns zu erstellen. Das könnte auch über unsere IP...