EU-Institutionen erklärt: Der Europäische Gerichtshof

EU-Institutionen erklärt: Der Europäische Gerichtshof: Im “Treffpunkt” blicken wir diesmnal ganz nach oben: Wir sprechen über den Europäischen Gerichtshof in Luxemburg.

Die oberste rechtssprechende Instanz in der EU. Er wurde vor 68 Jahren gegründet. Durch den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl. Das war der Vorläufer der heutigen EU.

Bild einer messingfarbenen Justitia-Waage.

Ein Jahr später nahm der EuGH dann auch seine Arbeit auf. Erst einmal ging es nur darum, innerhalb dieses Vertrages zur Gemeinschaft für Kohle und Stahl zu lösen.

Dann wurden ja noch die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft und die Europäische Atomgemeinschaft gegründet und auch für Zoff innerhalb dieser Verträge war der EuGH zuständig. Und seit dem Vertrag von Lissabon 2009 ist er offiziell eine gemeinsame Einrichtung der Europäischen Union und der Europäischen Atomgemeinschaft und zur Auslegung des Rechts dieser beiden Organe zuständig.

Was jetzt erstmal staubtrocken klingt, ist es überhaupt nicht. Da werden auch total skurrile Fälle verhandelt. Einige von ihnen schauen wir uns in diesem “Treffpunkt” auch genauer an.

Außerdem stand auch EuGH-Sprecher Hartmut Ost für Euranet Plus exklusiv Rede und Antwort.

Darüber hinau haben wir schon oft über den Europäischen Gerichtshof berichtet.