Maut etwas für Ablage P – Die Presseschau
Wie oft haben wir an dieser Stelle schon davon berichtet, dass die EU-Kommission die deutsche PKW-Maut für nicht rechtens hält. Verkehrsminister Dob...
Das Weltklima-Paket
Die EU hat den Weg für den Weltklima-Pakt geebnet. Bei einem Sondertreffen haben die EU-Umweltminister sich heute auf ein beschleunigtes Verfahren zu...
Gericht soll über Maut entscheiden
Die EU –Kommission verklagt Deutschland wegen der PKW Maut. Jetzt soll der Europäische Gerichtshof entscheiden. Die bisherigen Erklärungen der deu...
Maut-Klage kommt
Die EU-Kommission verklagt Deutschland wegen der PKW-Maut. Nach Auffassung der Kommission ist die Pkw-Maut diskriminierend. Jetzt ist der Gerichtshof ...
Das Thema ist sexy
Bundeskanzlerin Angela Merkel empfängt zur Stunde den französischen Staatspräsidenten François Hollande und den Präsidenten der EU-Kommission Jea...
Wer, wo, mit wem?
Wer trifft in Sachen EU wen, wann und wozu? Das soll in einem Transparenzregister verpflichtend aufgeschrieben werden. Die EU-Kommission hat heute ihr...
Mehr gemeinsame Verteidigungspolitik
In Bratislava haben die EU-Verteidigungsminister heute über eine mögliche gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik diskutiert. Länder wie D...
Schweigen zum Thema Deutsche Bank
Das ehemalige Flaggschiff der deutschen Banken-Landschaft, die Deutsche Bank, ist zur Zeit in deutliche Schieflage geraten. Schon seit Monaten gibt es...
Offen für EU-Armee
„Die fehlende Zusammenarbeit in Verteidigungsfragen kostet Europa alljährlich zwischen 25 Mrd. und 100 Mrd. EUR – je nach Bereich. Gelder, die wi...
Beschwerden werden oft nicht ernstgenommen
Es ist besser, aber noch nicht gut genug. Strafbare Inhalte im Internet werden nach Ansicht von Bundesjustizminister Heiko Maas noch immer zu wenig un...