„Die fehlende Zusammenarbeit in Verteidigungsfragen kostet Europa alljährlich zwischen 25 Mrd. und 100 Mrd. EUR – je nach Bereich. Gelder, die wir anders so viel besser einsetzen könnten.“ Mit diesen Worten hat EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker vor zwei Wochen in seiner Rede zur Lage der Union für eine gemeinsame Verteidigungspolitik in der EU geworben. Damit hat er in Deutschland eine offene Tür eingerannt. Es bleiben aber auch welche verschlossen. Das hat sich heute beim Treffen der Verteidigungsminister in Bratislava gezeigt. Claudia Knoppke weiß, wo geht was?
Ganz viel geht für Deutschland und Frankreich. Beide Länder werben für neue europäische Gemeinschaftsprojekte im Bereich der Sicherheits- und Verteidigungspolitik. Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen sieht darin auch die Antwort auf die Fragen vieler Menschen, was macht die EU in Sachen Sicherheit und Verteidigung?
«Das merken wir bei allen Umfragen, bei allen Forderungen, die Menschen an Europa stellen. Und hier bleibt Europa zu oft unter seinen Möglichkeiten. Wenn man sich anschaut, wie viel Personal und Finanzen innerhalb der Verteidigung in Europa vorhanden sind in 28 Staaten, aber wie wenig wir untereinander koordiniert sind, so können wir deutlich besser werden»
Fest verschlossen bleibt die britische Tür für eine gemeinsame EU-Verteidigungs- und Sicherheitspolitik. Anstehender Brexit hin oder her, der britische Verteidigungsminister Michael Fallon ist überzeugt: Die
Nato muss der Grundpfeiler der Sicherheit Europas bleiben.
„Wir stimmen völlig überein, dass Europa in Sachen Terror und Migration seine Zusammenarbeit intensivieren muss. Aber wir werden weiter gegen jegliche Idee einer EU-Armee oder eines EU-Hauptquartiers sein. Das würde schlicht und ergreifend die Nato unterhöhlen.“
Das sieht Nato-Chef Jens Stoltenberg allerdings anders. Er hat heute gemeinsam mit der EU-Außenbeauftragten Federica Mogherini angekündigt, dass auch die Nato und die EU ihre Sicherheits- und Verteidigungskooperation intensivieren wollen.
„Es gibt keinen Widerspruch zwischen einer starken europäischen Verteidigung und einer starken Nato. Tatsächlich ist es so: Eine starke EU macht die Nato stärker.“
Doch solange die Briten bis zum Brexit blockieren, wird es wohl vermutlich erstmal nur eine sogenannte
„Ständige Strukturierte Zusammenarbeit“ (SSZ) geben. Die ermöglicht es einzelnen EU-Staaten, enger zusammenarbeiten.