Brok: „Zu Potte kommen“
Also ich bin ganz ehrlich. Ich kann dieses ganze GroKo-Hickhack nicht mehr hören. Jeden Tag gibt’s neue Diskussionen um Personal, Inhalte und Ministerposten. Nicht nur bei mir kommt das so semi an – auch i...
Kommission will Technologie nicht verschlafen
Die Autoindustrie ist in der Krise. Der Abgasskandal ist ein Beispiel dafür. In deutschen Städten drohen Fahrverbote. Neue Ideen müssen also her. Und dazu gehören auch und vor allem neue Batterien. Denn die...
#FreeDeniz
Heute genau vor einem Jahr wurde der „Welt“-Journalist Deniz Yücel in der Türkei festgenommen. Bislang ohne Anklage. Weltweit fordern Menschen seine Freilassung – auch viele EU Politiker. Manfred Weber...
Oxfam: EU-Kommission denkt über Kürzungen nach
„Manager feiern mit Prostituierten Sexparties.“ Bei dieser Schlagzeile schrecken mittlerweile wohl leider nur noch wenige auf. Denn das das vorkommt, dafür gibt es mittlerweile genug Negativbeispiele. Eine...
Sauberes Trinkwasser für alle
Sauberes Trinkwasser für alle. Das will die EU-Kommission erreichen und hatte entsprechend einem Reformvorschlag zur Trinkwasser-Richtlinie gemacht. Wir haben darüber berichtet. Doch, ob sie mit ihren Plänen...
Oettinger lobt Merkel nach ZDF-Interview
Die Meinungen darüber, ob Angela Merkels Interview Auftritt im ZDF am Abend jetzt gut oder schlecht war, gehen – wenig überraschend – weit auseinander. Die Opposition kritisiert: "Die Kanzlerin bleibt sic...
Luftverschmutzung: EU legt Daumenschrauben an
Heute (9.2.) will die EU-Kommission konkrete Vorschläge sehen. Nämlich dazu, was Deutschland und acht weitere Staaten tun wollen, um die Luftverschmutzung in den Griff zu bekommen. Es droht eine Klage vor dem...
Stimmen zum Koalitionsvertrag
Der Koalitionsvertrag der möglichen Großen Koalition für Berlin steht. Die Unterhändler von Union und SPD haben sich auch auf die Verteilung der Ministerien geeinigt. Im Europa-Parlament in Straßburg gab e...
Wie sieht das Parlament nach dem Brexit aus?
Im EU-Parlament könnte es heute (7.2.) etwas hitzig werden. Es geht in Straßburg darum, wie das Parlament nach dem Brexit aussehen soll und vor allem, wie die Abgeordneten 2019 hineingewählt werden. Stichwor...
2025 – ein Ermunterungsdatum
2025 ist der Richtwert für Westbalkan-Staaten wie Serbien und Montenegro, um Mitglieder der EU zu werden. EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker sieht die Länder noch weit davon entfernt, die Bedingunge...