Mehr gemeinsame Verteidigungspolitik
In Bratislava haben die EU-Verteidigungsminister heute über eine mögliche gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik diskutiert. Länder wie Deutschland, Frankreich und Italien werben für gemeinsame Pr...
Schweigen zum Thema Deutsche Bank
Das ehemalige Flaggschiff der deutschen Banken-Landschaft, die Deutsche Bank, ist zur Zeit in deutliche Schieflage geraten. Schon seit Monaten gibt es wenig Erfolgreiches zu berichten. Und dann das: Das US-Just...
Offen für EU-Armee
„Die fehlende Zusammenarbeit in Verteidigungsfragen kostet Europa alljährlich zwischen 25 Mrd. und 100 Mrd. EUR – je nach Bereich. Gelder, die wir anders so viel besser einsetzen könnten.“ Mit diesen Wo...
Beschwerden werden oft nicht ernstgenommen
Es ist besser, aber noch nicht gut genug. Strafbare Inhalte im Internet werden nach Ansicht von Bundesjustizminister Heiko Maas noch immer zu wenig und zu langsam gelöscht. Das größte Problem liege darin, da...
Referenden kommen in Mode
In der Schweiz soll der Geheimdienst mehr Befugnisse bekommen, in Bosnien –Herzegowina soll der 9. Januar ein umstrittener Nationalfeiertag bleiben und all das haben die Bürger entschieden - in Volksabstimmu...
Tag der Sprache in Europa
Heute, am 26. September ist der Europäische Tag der Sprachen. Der Tag soll auch daran erinnern, wie vielfältig es allein bei uns in Europa sprachlich zugeht. Über 200 Sprachen werden in Europa gesprochen, 24...
Kein Aufbruch-Signal
Gut eine Woche ist es jetzt her, dass sich die EU zum Gipfel in Bratislava getroffen hat. Ein großes Ereignis für ein kleines Land wie die Slowakei – das ist aber schon das einzig Positive was geschrieben w...
Große Bereitschaft zu Unterschrift
Nach einem Treffen mit seinem europäischen Amtskollegen sieht Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel weitgehende Einigkeit über das umstrittene Handelsabkommen Ceta mit Kanada. Es gebe eine große Bereitsch...
„Wir hatten keine Ahnung“
Wir hatten ja keine Ahnung, ungefähr so kann man die Reaktion der EU-Kommission auf den Fall Nelli Kroes zusammenfassen. Die frühere EU-Kommissarin soll während ihrer Amtszeit Direktorin einer Briefkastenfir...
„Kosten wie zu Hause“
Kosten wie zu Hause, das soll es ab dem kommenden Sommer in der gesamten EU für Handynutzer geben. Die EU-Kommission hat heute ihre neuen Vorschläge zu Roaming vorgestellt. Eine zeitliche Begrenzung wie im er...