Verhaltenskodex zeigt Wirkung

2016 hatten sich Facebook, Twitter, YouTube und Microsoft mit einem Verhaltenskodex dazu verpflichtet, die Verbreitung illegaler Online-Inhalte in Europa zu bekämpfen. In den ersten Bewertungsrunden durch die ...

Warum EU? – Grüße vom Murmeltier

Schon jetzt ist der Brexit auf dem besten Wege William Shakespeare Konkurrenz zu machen und nicht nur als eines der größten politischen Dramen in die britische, sondern gleich in der Weltgeschichte einzugehen...

Mehr Transparenz bei Lobbyisten

Der Winter lehrt uns gerade: Wer sieht, was passiert, hat auch mehr Durchblick. So in etwa ist das Prinzip Transparenz. Das Europaparlament legt künftig im Internet offen, welche Lobbyisten Einfluss auf die En...

Whistleblower besser schützen

Whistleblower sollen in der EU besser geschützt werden. Darauf haben sich die Vertreter der EU-Staaten, der Rat, jüngst geeinigt. Damit können die Trilog-Verhandlungen zwischen EU-Kommission und Parlament we...
Die offizielle Flagge der europäischen Union mit im Kreis angeordneten gelben Sternen auf dunkelblauem Grund

Weltweit größte Handelszone

Morgen, am 1. Februar tritt das Handelsabkommen zwischen der EU und Japan in Kraft. Mit diesem Abkommen wird laut EU-Kommission die weltweit größte Handelszone Realität. Für uns, oder insgesamt fast 650 Mil...
Portreit des EU-Parlamentariers Elmar Brok, CDU.

Brexit: Nicht die Nerven verlieren

Die EU-Kommission hat weitere Notfall-Maßnahmen für einen No-Deal-Brexit vorgestellt, der deutsche Wirtschaftsminister hat vor „erheblichen wirtschaftspolitischen Verwerfungen“ gewarnt, sollte es in den k...

Ungeordnet raus

Die EU-Kommission bereitet sich weiter auf einen ungeregelten Brexit vor. Der Vizepräsident der EU-Kommission Frans Timmermans, sagte heute nach dem Treffen des Kommissions-Kollegs. Die Notfall-Vorschläge bet...
Portrait der EU-Kommissarin Federica Mogherini

Venezuela: Zustand nicht haltbar

Was sagt man dazu? Die EU sagt einem Land in Lateinamerika, dass es binnen acht Tagen Neuwahlen ansetzen soll. Und der aktuelle Staatschef in Venezuela Maduro sagt dazu: Frechheit! Die EU bleibt dabei: Wenn nic...

Gewitterwolken werden größer

Wer Europa sagt, muss global denken! So könnte man zusammenfassen, was Manfred Weber gerade in Sachen EU und Wettbewerbsrecht vorgeschlagen hat. Der Fraktionschef der Europäischen Volkspartei und Spitzenkandi...

Juncker-Plan überschätzt

Der Juncker-Plan ist ein gutes, aber in Teilen überschätztes Instrument. Zu diesem Urteil kommt der Europäische Rechnungshof. Der Juncker-Plan war 2015 ins Leben gerufen worden, mit dem Ziel 315 Milliarden E...