„Das doppelte Lottchen“ von Erich Kästner kennen wir seit Jahrzehnten. Ganz neu kommt jetzt „Die doppelte Uschi“ auf den Markt. Weniger literarisch, mehr politisch. Ursula von der Leyen ist seit gestern offiziell die Spitzenkandidatin der Parteienfamilie Europäische Volkspartei – EVP – zur Europawahl im Juni. Bis dahin ist sie aber auch die Chefin der mächtigsten EU-Institution. Wie sie die Rollen der Präsidentin der EU-Kommission und der Spitzenkandidatin ausfüllen will, hat Ursula von der Leyen im Februar auf einer Pressekonferenz erklärt.
EU/Etienne Ansotte Ursula von der Leyen
„Es gibt eine ganz klare Trennung zwischen der Kommissionspräsidentin und der Spitzenkandidatin der EVP für diese Europawahl. Das heißt, dass auch sehr klar sein muss bei jedem öffentlichen Auftritt, in welcher Rolle ich auftrete, welche Ressourcen dazu genutzt worden sind, und dass die Rahmenbedingungen, die eindeutig vorgegeben sind, auch innerhalb der Kommission eingehalten sind.“
Seit ihrem Amtsantritt im Dezember 2019 hat Ursula von der Leyen immer wieder mit Kommissarinnen und Kommissaren in ihrem Team zu tun gehabt, die zum Beispiel in die heimische Politik zurückgegangen sind und ihren Posten in der EU-Kommission an den Nagel gehängt haben. Und jedes Mal hat sich die Frage gestellt: Welche Regeln gelten für Mitglieder der EU-Kommission, wenn sie für politische Ämter, oder für die Europawahl kandidieren? Dazu gibt es den offiziellen Verhaltenskodex, so ein Kommissionssprecher.
„Selbstverständlich enthält der Verhaltenskodex auch Bestimmungen und Maßnahmen zur Beteiligung an der europäischen Politik. Das ist Artikel 10. Dort gibt es klare Bestimmungen, die befolgt werden müssen, wenn ein Mitglied des Kollegiums beabsichtigt, an Europawahlen teilzunehmen.“
Für Ursula von der Leyen heißt das ganz persönlich auch.
„Für die Kommissionspräsidentin gilt immer: Ich muss absolut farbenblind sein. Ich muss das Interesse unserer 27 Mitgliedstaaten einheitlich vertreten und sie nach vorne bringen. Aber natürlich gilt es im Wahlkampf auch dann als Spitzenkandidatin der EVP darum, für unsere Position zu werben, und deutlich zu machen, was es bedeutet für die Zukunft Europas.“
Die Zukunftspläne der Ursula von der Leyen sind klar: sie will wieder Chefin der EU-Kommission werden.