Budapest ist schön, aber wir müssen reden…
Wir stellen uns einfach mal vor, wir sind bei einem „Cousin“ zum Essen und Quatschen ins wunderschöne Budapest eingeladen. Ein ganz informelles Familien-Arbeitsessen über die Zukunft der gesamten Groß-Fa...
Rechtsstaatlichkeit: Es ist möglich Fortschritte zu erzielen
Rechtsstaatlichkeit: Es ist möglich Fortschritte zu erzielen: Die EU-Kommission hat Möglichkeiten, Verstöße gegen die Verträge, gegen die demokratischen Werte der EU zu ahnden, oder das EU-Budget vor Missb...
Polen, Ungarn und die Rechtsstaatlichkeit
Polen, Ungarn und die Rechtsstaatlichkeit: Da ist dieses Wortungetüm: Rechtsstaatlichkeits-Konditionalitäts-Mechanismus. Dieser Mechanismus der verhindern soll, dass EU-Mittel missbraucht werden - von Regieru...
Umstrittener Mechanismus zur Rechtsstaatlichkeit
Umstrittener Mechanismus zur Rechtsstaatlichkeit: Die EU hat eine Finanzplanung bis 2027. Das EU-Parlament hat auch grünes Licht gegeben. Der nächste mehrjährige Finanzrahmen kann ab dem 1. Januar 2021 in Kr...
Ungarn ist eine „kranke Demokratie“
Ungarn ist eine "kranke Demokratie". Harter Tobak den EU-Kommissarin Vera Jourova da auffährt. Schon lange hören wir, dass nur diejenigen von der EU profitieren sollen, die auch nach den Regeln spielen. Eine ...
Mehr Kontrolle der Rechtsstaatlichkeit
In der Sesamstraße wäre jetzt die Frage: Was haben diese drei gemeinsam? Polen, Ungarn, und Rumänien. In der EU ist die Antwort: Sie sind, oder sie drohen, vom Pfad der Rechtsstaatlichkeit abzukommen. Und we...