Ursula von der Leyen reloaded? Geht es nach der CDU soll die alte und kommende Chefin der EU-Kommission Ursula von der Leyen heißen. Die frisch gekürte deutsche Spitzenkandidatin zur Europawahl hat bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit CDU-Chef Friedrich Merz auf die Frage nach ihren Prioritäten für eventuelle weitere fünf Jahre im Amt geantwortet:
„Wir wollen alle Herausforderungen um uns herum in einer Art angehen, dass die Menschen wissen, dass es Sicherheit und Schutz in der EU für sie gibt. Eines der Haupthemen ist die Wettbewerbsfähigkeit unserer Wirtschaft, aber das andere ist Sicherheit im weitesten Sinne. Und die übergeordnete Überschrift lautet: Verteidigung der Demokratie und unserer Werte.“
Amélie Förster | Euranet Plus Doch was ist mit dem Europäischen „man on the moon-Projekt“? Auf die Frage, ob sie den Green Deal auch abschwächen würde, um vor der Wahl der neuen Kommissionsspitze Kritiker im EU-Parlament und auch in den eigenen Reihen der EVP milde zu stimmen, hatte Ursula von der Leyen eine eher allgemeine Antwort.
„Es herrscht große Einigkeit über die Klimaziele, die von allen 27 Mitgliedstaten einstimmig beschlossen sind. Klimaneutralität 2050. (…) Uns allen ist klar, wir wollen unsere Ziele erreichen.“
Jetzt sieht Ursula von der Leyen die Hauptaufgabe darin, Wirtschaft, Landwirtschaft und die Klimaziele richtig zusammenzubringen.
„Was wir aber im Augenblick machen, nachdem wir den Gesetzesrahmen geschaffen haben, gemeinsam mit den Mitgliedstaaten und dem EU-Parlament, dass wir jetzt, gemeinsam mit der Industrie, mit der Wirtschaft uns hinsetzen, Sektor für Sektor, und schauen, wie können wir unsere gemeinsamen Ziele erreichen. Also die Frage stellen, auch in die Landwirtschaft, was braucht ihr, damit wir erfolgreich sind in der Zielerreichung? Und das ist die Hauptaufgabe der kommenden Jahre.“
Die Europäische Volkspartei will Anfang März auf ihrem Parteitag in Bukarest über ihren europäischen Spitzenkandidaten, die Spitzenkandidatin zur Europawahl im Juni entscheiden.