Zum Jahreswechsel haben die Schweden die EU-Ratspräsidentschaft übernommen. Zum dritten Mal haben die Schweden den Vorsitz. Was erwarten die schwedischen Abgeordneten in den kommenden sechs Monaten, Amélie Förster aus dem Euranetplus-Team?
The national flag of Sweden next to the European flag
Der schwedische Ratsvorsitz hat sich vier große Prioritäten auf die Flagge geschrieben: Sicherheit, Resilienz, Wohlstand sowie Demokratische Werte und Rechtsstaatlichkeit. Schwedens Premierminister Ulf Kristersson formuliert es so: Ein grüneres, sichereres und freieres Europa sind die schwedischen Prioritäten.
Und was bedeutet das konkret?
Die schwedischen Abgeordneten erhoffen sich zum Beispiel, dass die EU-Ratspräsidentschaft sich dafür einsetzen wird, die Demokratie und Rechtsstaatlichkeit in Ländern wie Polen und Ungarn wiederherzustellen. Auch soll es darum gehen, die Stimme der EU in der Welt zu stärken, wobei auch die Medienberichterstattung über die EU in der EU eine Rolle spielen soll. Weiterhin soll es der Klimakrise an den Kragen gehen. Hier bestehen seitens der Abgeordneten allerdings Bedenken, ob Schweden, die ihre ambitionierten Ziele in Sachen Klimakrise bereits etwas zurückgeschraubt haben, hier die richtige Position übernimmt. Die Schweden sind übrigens die letzten aus ihrem Ratspräsidentschaftstrio, das sie in den vergangenen anderthalb Jahren unter dem Vorsitz von Tschechien und Frankreich innehatten. Abgelöst werden sie in der zweiten Jahreshälfte von Spanien, die die Ratspräsidentschaft im Trio mit Belgien und Ungarn übernehmen werden.