Eine Ratspräsidentschaft mit Corona-Auswirlungen

In der Corona-Krise beschäftigt das Thema Europa ganz besonders. So hat Angela Merkel ihren wöchentlichen Video-Podcast eingeleitet. Die Bundeskanzlerin geht dabei auch auf die deutsche EU-Ratspräsidentschaft ein, die wir im zweiten Halbjahr von Kroatien übernehmen. Claudia Knoppke fasst zusammen, was dann anders als geplant sein wird.
Ab dem 1. Juni ist es an Deutschland, während der sechsmonatigen EU-Ratspräsidentschaft, Europa mit eigenen Schwerpunktthemen weiter voran zu bringen. So ist es für gewöhnlich. Doch in Zeiten der Pandemie, wird es diesmal „ungewöhnlich“. Oder wie Angela Merkel sagt:

Bundeskanzlerin Angela Merkel, copyright: Audovisual Service of the European Commission, 2015.

„Wir wissen ja: Solange es keine Impfung gibt, solange kein Impfstoff entwickelt wurde, solange werden wir mit dieser Pandemie, mit diesem Virus leben müssen. Das heißt also, die deutsche Ratspräsidentschaft wird anders ablaufen, als wir uns das vorgenommen hatten. Und sie wird von der Frage der Bekämpfung der Pandemie und ihrer Folgen ganz klar geprägt sein.“

Ursprünglich hatte sich die Bundesregierung für die Zeit vorgenommen, vor allem die Menschen in Europa in den Mittelpunkt zu stellen, um das Interesse an der Europäischen Union weiter zu wecken. Denn die wichtigen Ziele Klimaschutz und Digitalisierung könnten nur gemeinsam bewältigt werden. In der Corona-Krise müssten die Schwerpunkte jetzt aber neu gesetzt werden, sagt die Bundeskanzlerin.

„Das heißt, wir müssen sehen, dass wir für die wirtschaftliche Ertüchtigung Europas etwas tun, dass wir für den sozialen Zusammenhalt etwas tun, dass wir an die Zukunft denken – und das sind die Klima- und Umweltfragen. Es wird sich die Frage stellen, wie können wir ein leistungsfähiges europäisches Gesundheitssystem in allen Mitgliedsstaaten aufbauen? Und es wird sich die Frage stellen, wo können wir besser zusammenwachsen und vielleicht uns auf bestimmte Dinge einigen?”

Fragen gibt es also genug. Angela Merkel hofft auch auf die richtigen Antworten

„Damit wir am Ende der deutschen Präsidentschaft mehr Europa haben und ein Europa, das dem 21. Jahrhundert besser gewachsen ist, als das heute der Fall ist.“