Ab jetzt gilts! Zum ersten Mal haben das EU-Parlament, die Mitgliedstaaten und die Kommission gemeinsam konkrete Ziele und Vorgaben zur digitalen Transformation festgelegt.
EU / Bogdan Hoyaux USB-C
Der erste europäische Kooperations- und Überwachungszyklus ist gestartet. Im Juni will die EU-Kommission den ersten Bericht zu den Fortschritten vorlegen.
Die SPD hat bei ihrer Klausurtagung einen Schub für den digitalen Wandel und eine moderne Infrastruktur jetzt auch in einer Resolution verankert. Denn auch Partei-Ko-Chef Lars Klingbeil weiß, was wir alle wissen.
„Bei der Digitalisierung hinken wir hinterher, schlecht Netze bremsen uns aus, und es ist das, was die Bürgerinnen und Bürger verdienen, dass wir gut sind bei der Infrastruktur, und des wegen wollen wir einen neuen Schub.“
In der EU geht es beim Kooperations- und Überwachungszyklus um vier Schlüsselbereiche: digitale Kompetenzen, Infrastruktur, Digitalisierung der Unternehmen und öffentliche Online-Dienste. Im zyklischen Kooperationsprozess werden die Fortschritte überwacht und Meilensteine definiert, damit die Ziele bis 2030 erreicht werden können. Die EU-Mitgliedstaaten werden innerhalb von neun Monaten ihre nationalen strategischen Fahrpläne ausarbeiten.
Darin beschreiben sie die Strategien, Maßnahmen und Aktionen, die sie auf nationaler Ebene ergreifen wollen, um die Ziele und Vorgaben des Programms zu erreichen.