Spanien übernimmt EU-Ratspräsidentschaft

Spanien übernehmen Sie! Bis zum 30. Juli hatte Schweden die EU-Ratspräsidentschaft inne. Das Motto der schwedischen Ratspräsidentschaft sieht Schwedens Ministerpräsident Ulf Kristersson aber nicht abgelaufen.

„This third Swedish Presidency is now over. But the efforts I think to make Europe safer, greener and freer they continue.“

The national flag of Spain next to the European flag

Die Aufgabe, die EU sicherer, grüner und freier zu machen fällt seit dem 1. Juli Spanien zu. Bis Ende des Jahres werden Sitzungen und Tagungen auf allen Ebenen des Rates jetzt unter spanischem Vorsitz geplant und abgehalten. Das Programm hat neben der Reindustrialisierung der EU und Fortschritten bei der grünen Wende die Prioritäten Förderung größerer wirtschaftlicher und sozialer Gerechtigkeit und die Stärkung der europäischen Einheit. Die EU-Ratspräsidentschaft wechselt turnusgemäß alle sechs Monate. Spanien hat die Trio-Ratspräsidentschaft mit Belgien und Ungarn inne. Der Dreiervorsitz formuliert langfristige Ziele und erarbeitet ein gemeinsames Programm mit den Themen und den wichtigsten Fragen, mit denen sich der Rat in den kommenden 18 Monaten befassen wird. Auf der Grundlage dieses Programms stellt jedes der drei Länder sein eigenes Programm auf. Die Rolle des Ratsvorsitzes muss neutral und vermittelnd sein.