Heute geht es mal wieder ans Eingemachte. Der Dreigliedrige Sozialgipfel findet im Vorfeld er Herbsttagung des Europäischen Rates statt.
Amélie Förster, was ist der dreigliedrige Sozialgipfel überhaupt?
Der Dreigliedrige Sozialgipfel ist ein Forum für den Dialog zwischen den Staats- und Regierungschefs der Mitgliedsstaaten, aber nicht aus allen EU-Mitgliedsstaaten, sondern aus denen, die derzeit die Trio-Ratspräsidentschaft innehaben. Das sind aktuell die Tschechische Republik und nachfolgend Spanien und Schweden. Aus diesen Staaten sind auch die Arbeitsminister beim Sozialgipfel dabei, sowie den Präsidenten der EU-Organe und die europäischen Sozialpartner, das sind vor allem die Arbeitgeber- und Arbeitnehmerverbände. Zum Beispiel der Europäische Gewerkschaftsbund und Business Europe. Aber noch einige weitere. Der Gipfel findet zwei Mal im Jahr statt. Immer vor der Frühlings- und der Herbsttagung des Europäischen Rates und wird gemeinsam vom Präsidenten des Europäischen Rates und vom Präsidenten der Europäischen Kommission geleitet. Das sind aktuell Charles Michel und Ursula von der Leyen.
Und wie sieht die Tagesordnung aus?
Das Hauptthema des dreigliedrigen Sozialgipfels lautet: „Bekämpfung der Energiekrise und der Krise infolge steigender Lebenshaltungskosten: Wie können Wirtschaft, Unternehmen und Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer geschützt werden?“. Es wird über drei große Themen beraten. Erstens über die Bewertung der Auswirkung des Krieges auf die aktuelle sozioökonomische Lage. Zweitens über die Maßnahmen zur Bewältigung der Energiekrise und Drittens wird auch über wirtschaftliche und soziale Stützungsmaßnahmen zur Bewältigung der Krise infolge steigender Lebenshaltungskosten gesprochen.