Bandenkriminalität, steigende Strompreise und der Klimaschock – neben der gesamten Weltlage erschüttern diese Dinge das EU-Mitgliedsland Schweden seit mehreren Jahren immer stärker. Nun gab es einen Rechtsruck in Schweden.
Amélie Förster aus dem Euranetplus-Team, das ist ein historischer Einschnitt in die Politik des Landes.
Genau! Bereits im September sind die Wahlen in Schweden konservativ-rechts ausgegangen. Es war ein knappes Rennen am Wahlabend. Nun haben die Skandinavier auch ihren neuen Ministerpräsidenten gewählt. Ulf Kristersson, der gleichzeitig auch Vorsitzender der Moderaten ist, wurde am Montag bei der Parlamentswahl in Stockholm ernannt. Klar war bereits im Vorfeld, dass die Moderaten gemeinsam mit Christdemokraten und Liberalen die Regierung gründen würden. Eine Zusammenarbeiten mit den Schwedendemokraten wurde seinerseits angekündigt. Sie gehören also nicht direkt zur Regierung, können aber Einfluss auf die Entscheidungen nehmen. Es ist das erste Mal, dass es der Partei gelungen ist. Ein Historischer Einschnitt ist das übrigens, weil es bislang ein Übereinkommen aller schwedischen Reichstagsparteien gab, niemals mit rechtsextremen Parteien zusammenzuarbeiten.
Und wie geht’s jetzt nach den Ministerpräsidentswahlen dort weiter?
Ulf Kristersson hat angekündingt eine Regierungserklärung abzuhalten und auch die neuen Ministerinnen und Minister des Landes zu präsentieren. Eine Frage, die außerdem im Raum steht, ist wie es mit dem Nato-Beitritt weitergeht. Bislang gab es unter den regierenden Sozialdemokraten darunter durch alle Bänke einen großen Konsens – die Außenpolitik ist für die Schwedendemokraten bislang kein großes Thema, daher ist davon auszugehen, dass der Beitritt weitergeht.