Die Ukraine und die Republik Moldau, aber auch Albanien, Montenegro, Serbien, die Türkei und Nordmazedonien wollen teil der EU werden.
Amélie Förster aus dem Euranet Plus-Team, wie funktioniert so ein EU-Beitritt?
EU/Lukasz Kobus Pin symbolising solidarity with Ukraine
Jedes europäische Land, das die Demokratie lebt, kann die Mitgliedschaft bei der EU beantragen. Außerdem müssen die Institutionen, die die Demokratie und die Rechtsstaatlichkeit garantieren, stabil sein. Die Marktwirtschaft des jeweiligen Landes muss ebenfalls funktionieren und es muss absehbar sein, dass die Verpflichtungen, die mit einer EU-Mitgliedschaft einhergehen, eingehalten werden können. Sind alle diese Voraussetzungen erfüllt beginnen die förmlichen Beitrittsverhandlungen. Das sind insgesamt 35 Kapitel, die die vielen verschiendenen Politikbereiche der EU abdecken. Sind die Verhandlungen abgeschlossen wird ein Beitrittsvertrag fertiggestellt, den alle EU-Mitgliedsstaaten ratifizieren müssen, bevor das Anwärter-Land Teil der EU werden kann. Zustimmen muss auch das Europäische Parlament, wo jährlich auch die Fortschrittsberichte debattiert werden.
Was hat sich da in den letzten Jahren so getan?
Anfang dieses Jahres hat die EU 2025 für das Beitrittsdatum von Serbien und Montenegro festgelegt. Kurz zuvor, gegen Ende des Jahres 2021, wurde ineinem Gipfeltreffen darpber gesprochen, dass die westlichen Balkanländer ebenfalls Teil der EU werden sollen und wie dieser Erweiterungsprozess vorangetrieben werden kann. Albanien und Nordmazedonien arbeiten schon lange daran die Beitrittsgespräche aufzunehmen. Die beiden Staaten spielen eine entscheidende Rolle bei der Stabilisierung der westlichen Balkanländer. 2019 hat das Parlament sich zuletzt dazu geäußert, dass es enttäuscht ist, dass die Beitrittsgespräche bislang nicht begonnen haben.