In der vergangenen Woche hat Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck die zweite Krisenstufe des Notfallplans Gas in Deutschland ausgerufen. Reduzierte Gaslieferungen aus Russland hatten dazu geführt. Viele stellen sich da sicher die Frage: Muss ich im Winter frieren?
Amélie Förster aus dem Euranetplus-Team die EU hat nun Gegenmaßnahmen ergriffen, welche sind das?
Die EU hat gestern neue Speichervorschriften für Gaslagerungen in der EU verabschiedet. Das passiert nicht ohne Grund, denn wie Du eben gesagt hast, hat der Kreml die Gaslieferungen nach Deutschland ja bereits gedrosselt und so seine Macht im Bereich der Gasexporte präsentiert. In Hinblick auf den bevorstehenden nächsten Winter sollen nun die europäischen Gasreserven vor dem Winter aufgefüllt werden. Das hat die EU nun in einem Eilverfahren beschlossen. Zum ersten Mal war das Ganze übrigens am 23. März Thema, kurz nach dem ersten Angriff Russlands auf die Ukraine. Damals hat die EU-Kommission einen Legislativvorschlag zur Mindestgasspeicherverpflichtung vorgelegt. Das klingt zwar sperrig, dient der EU-Bevölkerung aber nämlich indem die Versorgungssicherheit von Gas für den Winter und darüber hinaus gewährleistet werden kann. Am 5. April hat dann der Rat zugestimmt, dass es ein beschleunigtes Verfahren dazu geben soll und dies ist nun abgeschlossen.
Was genau bedeutet das jetzt für die EU-Mitgliedsstaaten?
In insgesamt 18 der 27 Mitgliedsstaaten der EU gibt es unterirdische Speichermöglichkeiten für Gas. Diese Speicheranlagen sollen bis zum 1. November bis zu 80 Prozent mit Gas gefüllt werden. Wenn möglich sogar mit 85 Prozent. Für die kommenden Jahre sind sogar 90 Prozent angestrebt. Die Mitgliedsstaaten ohne Speichermöglichkeiten werden im Geiste der Solidarität bilaterale Vereinbarungen mit deren Nachbarländern treffen müssen, die Speicher besitzen. Diese Anlagen wurden nun zur kritischen Infrastruktur erklärt und müssen in der EU einen neuen Zertifizierungsprozess durchlaufen, um Angriffsmöglichkeiten von Außen auf die Speicher gering zu halten.