Laut EU-Kommission wurden allein im Jahr 2021 weltweit 85 Millionen Bilder und Videos mit Darstellungen von sexuellem Kindesmissbrauch gemeldet. Die Dunkelziffer ist hoch. Um Kinder online und offline besser vor sexuellem Missbrauch zu schützen, hat die EU-Kommission jetzt einen neuen Gesetzesvorschlag vorgestellt.
„Laut dem Europarat wird mindestens eines von fünf Kindern in Europa Opfer sexueller Gewalt.“
Und oft werden die Opfer immer wieder aufs Neue traumatisiert, hat EU-Kommissarin Dubravka Šuica ergänzt. Die EU-Kommission will mit ihrem Gesetzesvorschlag Anbieter von Online-Diensten in die Pflicht nehmen. Sie müssen das Risiko, dass ihre Dienste missbraucht werden, bewerten und mindern. Ein neues EU-Zentrum soll die Online-anbieter unterstützen und Fachwissen im Bereich der Missbrauchsprävention und Opferhilfe bündeln.
„Sexueller Kindesmissbrauch kann verhindert werden, wenn wir alle zusammenarbeiten, um unsere Kinder zu, schützen. Wir brauchen einen gesamtgesellschaftlichen Ansatz. Von der Prävention, zur Aufdeckung, der Strafverfolgung und der Opferhilfe.“
Bislang gibt es keine harmonisierten EU-Vorschriften. Das heißt auch, dass Social-Media-Plattformen, Gaming-Dienste und andere Anbieter mit unterschiedlichen Regelungen konfrontiert sind. Manche arbeiten freiwillig daran, Material über sexuellen Kindesmissbrauch aufzudecken, zu melden und zu entfernen. Doch das geschieht laut EU-Kommission in sehr unterschiedlichem Umfang und reicht nicht aus, um dem Problem Herr zu werden. Den Opfern sagt EU-Innenkommissarin Ylva Johansson: Ihr seid nicht schuld und ihr seid nicht allein. Den ermittelnden Polizeibeamten sagt die Kommissarin:
„Bei diesem Vorschlag geht es um eine bahnbrechende europäische Gesetzgebung, die Ihnen helfen wird, mehr Kriminelle strafrechtlich zu verfolgen.“
Und den Täter sagt Ylva Johansson
“We are coming for you!”