Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Justiz

Die Corona-Pandemie zeigt auch Auswirkungen auf die Justiz. Im aktuellen EU-Justizbarometer steht, dass in rund 10 Mitgliedstaaten die Unabhängigkeit der Justiz von der Öffentlichkeit skeptischer beurteilt wird.

Bild einer messingfarbenen Justitia-Waage.

Die Unabhängigkeit von Gerichten und Richtern wird als unzulänglich wahrgenommen. Als Grund dafür wird am häufigsten die Einmischung bzw. Druck durch Regierungen und Politiker genannt. Corona hat aber auch gezeigt, dass die Justizsysteme in der EU weiter modernisiert werden müssen. Auch dort ist Digitalisierung das große Schlagwort.

Die Ergebnisse des EU-Justizbarometer zeigen, dass in fast allen Justizsystemen Videokonferenzsysteme genutzt werden, und dass das Personal in den allermeisten Mitgliedstaaten geschützt im Homeoffice arbeiten kann. Was die Nutzung digitaler Lösungen wie Blockchain oder künstliche Intelligenz anbelangt, so werden diese von den meisten Mitgliedstaaten bereits genutzt, wenn auch in unterschiedlichem Maß.

Zusammenfassend heißt es: da ist noch viel Luft nach oben. Die Ergebnisse des Justizbarometer fließen in den jährlichen Bericht der EU-Kommission über die Rechtsstaatlichkeit ein.