Mögliche Sanktionen gegen die Türkei geplant

Der Europäische Rat hat jetzt einen Rahmen für die Sanktionen gegen die illegalen Bohraktivitäten der Türkei im Hoheitsgebiet Zyperns festgelegt. Die Türkei gibt an, lediglich im eigenen Hoheitsgebiet unterwegs zu sein. Der Süden Zyperns sieht das hingegen ganz anders.

Türkische Staatsflagge am Bug eines Schiffes, mit Meer und Brücke im Hintergrund.

Die Suche der türkischen Bohrschiffe nach Erdgas im Küstenmeer Zyperns beschäftigt den Rat daher bereits seit längerem.  Mehrfach wurde die Türkei seitens des Rats dazu aufgefordert die Bohraktivitäten einzustellen und im Sinne einer guten Nachbarschaft zu handeln.

Bereits im Juli 2019 wurde im Rat beschlossen Verhandlungen bezüglich des Luftverkehrsabkommens und weitere Gespräche mit der Türkei vorerst nicht fortzuführen. EU-Gelder wurden gekürzt, Kreditvergaben geprüft. Die am Montag verfassten Pläne für die Sanktionen sollen es zukünftig möglich machen, Personen oder Organisationen zu bestrafen, die an den nicht genehmigten Bohraktivitäten beteiligt sind.

Diese Sanktionen sollen unter anderem ein Reiseverbot für diese Personen innerhalb der EU beinhalten. Länder gegen die, die EU in der Vergangenheit bereits Restriktionen erlassen hat und die Gründe dafür, kann man in der „EU Sanctions Map“ einsehen.