Schwierigkeiten bei “Sophia”

Die Ausweitung der EU-Operation «Sophia» vor der libyschen Küste gestaltet sich nach einem Bericht der «Welt» schwieriger als erwartet. So stünden nicht ausreichend Zielhäfen zur Verfügung, wohin beschlagnahmte Schiffe und Waffen gebracht werden könnten. Neben Schleuserkriminalität soll mit dem EU-Marineeinsatz auch der Waffenschmuggel bekämpft werden.

Blick vom Wasser aus auf eine felsige Küstenstadt in Italien.

An der Operation «Sophia» wirken bereits viele deutsche Soldaten mit, die schon Tausende Migranten aus Seenot retteten. Einer Beteiligung deutscher Soldaten an der Ausweitung des EU-Einsatzes hatte der Bundestag im Juli zugestimmt. Als problematisch werde in Brüssel gesehen, dass aus völkerrechtlichen Gründen die Waffenschmuggler nicht festgenommen und verurteilt werden könnten, sondern frei gelassen werden müssten. «Das ist kaum zu vermitteln», sagte ein EU-Diplomat. Mit der Überwachung des UN-Waffenembargos soll verhindert werden, dass radikale Islamisten wie die Terrormiliz Islamischer Staat in Libyen mit Waffen und anderen Rüstungsgütern beliefert werden.

Weniger Anträge nach Brexit-Votum

Nach dem Brexit-Votum ist die Zahl der Anträge auf Arbeitslosenunterstützung in Großbritannien überraschend gesunken. Sie fiel im Juli zum Vormonat um 8600, wie das Statistikamt ONS heute mitgeteilt hat. Von der Nachrichtenagentur Reuters befragte Experten wurden demnach wohl auf dem falschen Fuß erwischt. Sie hatten erwartet, dass sich in der Folge des Anti-EU-Referendums ein starker Anstieg der Anträge um 9500 ergeben würde. Dies wäre als ernstes Warnsignal für einen wirtschaftlichen Abschwung zu werten gewesen, das nun allerdings ausblieb. Die Londoner Notenbank und auch viele Fachleute befürchten, dass sich die Unsicherheit über die künftige wirtschaftliche Verankerung des Landes bei den Investitionen bemerkbar machen wird.

Schlechtere Zustände in Flüchtlingslagern

Die Kinderrechtsorganisation Save the Children warnt vor dramatischen Zuständen in Flüchtlingslagern auf griechischen Ägäis-Inseln. Angesichts stark gestiegener Flüchtlingszahlen seien die Aufnahmekapazitäten dort bereits wieder bedenklich knapp, teilte die Organisation in London mit. «Mütter mit kleinen Babys müssen in selbstgebauten Zelten auf der Erde schlafen», berichtet eine Mitarbeiterin der Organisation einer Pressemitteilung zufolge. Die Zahl der Neuankömmlinge hat sich laut Zahlen des UN-Flüchtlingshilfswerks UNHCR im Vergleich zum Juli mehr als verdoppelt. Save the children appellierte an die EU, Griechenland mehr Mittel zur Verfügung zu stellen, um eine weitere Verschlechterung der Lage zu verhindern.

Neue Kriterien für Kennzeichnung

Die Europäische Kommission hat die Kriterien überarbeitet, nach denen sich Computer, Möbel und Schuhe mit dem EU-Umweltzeichen schmücken können. Das Label bescheinigt die Umweltfreundlichkeit von Produkten und die Einhaltung von Sicherheits- und Sozialstandards bei ihrer Herstellung. Hersteller, deren Produkte die Kriterien erfüllen, können sie mit dem Umweltzeichen kennzeichnen lassen. Mehr dazu hat Timo Teichler

Die Kennzeichnung ist freiwillig. Sie gibt es beispielsweise auch für Kosmetika und Reinigungsmittel und für touristische Dienstleistungen wie Zeltplätze und andere Unterkünfte. Hersteller von PCs, Notebooks und Tablets müssen für eine Kennzeichnung mit dem EU-Umweltzeichen Vorgaben zur Energieeffizienz und Upgrade-Fähigkeit der Produkte erfüllen und auch bei der Produktion auf die Wiederverwendbarkeit der einzelnen Bestandteile achten. Bei den Möbeln geht es beispielsweise um die Verwendung gefährlicher Bestandteile, bei den Schuhen um die Arbeitsbedingungen bei der Herstellung. Die überarbeiteten Kriterien gelten für einen Zeitraum von sechs Jahren. Das EU-Umweltzeichen gibt es seit 1992. Ziel ist die Minimierung der Umweltauswirkungen während der gesamten Lebensdauer eines Produktes.