Treffen auf der Baustelle Europa
Die Baustelle EU soll heute bei einem Gipfel-Treffen zumindest winterfest gemacht werden. Und die anreisenden Baumeister sollten schnell aktiv werden. Denn die zunehmend frostige Stimmung hat viel Zerstörungsp...
Nicht die Zeit für „buisiness as usual“ – Die Nachrichten des Tages
EU- Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat die Mitgliedsstaaten dazu aufgerufen, den neuen Kommissionsvorschlägen für einen europäischen Grenz- und Küstenschutz schnell zuzustimmen. Die EU- Staats- u...
Grenzkontrollen werden bleiben – Die Nachrichten des Tages
Die EU-Kommission will den Schutz der europäischen Grenzen verschärfen und hat dazu heute ihre Vorschläge gemacht. Ein Teil der Kommissionsvorschläge sieht vor, auch EU-Bürger wieder polizeilich zu überpr...
Kommt die EU-Einsatztruppe?
Die EU-Kommission stellt heute ihre Pläne für einen verschärften Grenzschutz in Europa vor. Der Entwurf sieht u.a. vor, dass wenn ein Land seine Grenzen aus EU-Sicht nicht genügend schützt, es eine Art mob...
Weltklimavertrag ist historisch
EU-Klimakommissar Miguel Arias Cañete hat den Weltklimavertrag gegen Kritik in Schutz genommen. Wenn man ein internationales Abkommen verhandele, bekomme man nie 100 Prozent dessen, was man verlange, sagte Mig...
EU will Außengrenzen besser schützen – Die Nachrichten des Tages
Die EU-Kommission will offensichtlich mit drastischen Maßnahmen einen besseren Schutz der EU-Außengrenzen erreichen. Nach Zeitungs- Informationen will die Kommission die Aufstellung einer EU-Reserveeinheit vo...
Klimakonferenz auf der Zielgeraden
Die Erderwärmung runter zu kühlen, wird hitzig verhandelt. Die Klimaverhandlungen in Paris dauern länger als erwartet. Erst morgen soll es jetzt wohl etwas werden mit dem Weltklimavertrag. Denn die Verhandlu...
Schulz: Kosten für Flüchtlinge anrechnen
EU-Parlamentspräsident Martin Schulz fordert, dass die Kosten zur Aufnahme von Flüchtlingen bei der Verteilung von EU-Mitteln angerechnet werden. Staaten, die wie Deutschland viele Flüchtlinge aufnehmen, kö...
Auch Ungarn reicht Klage ein – Die Nachrichten des Tages
Auch Ungarn hat heute eine Klage gegen die Quotenregelung zur Flüchtlingsverteilung in der EU angekündigt. Die Slowakei hatte gestern Klage beim Europäischen Gerichtshof eingereicht. Die Klagen zielen darauf...
EU-Justizminister beraten über Hasspostings
Die EU-Justizminister wollen heute in Brüssel u.a. über den Umgang mit Hassreden und Fremdenfeindlichkeit im Internet beraten. Für Deutschland nehmen Justizminister Heiko Maas und Innenminister Thomas de Mai...