Stimmung ist explosiv – Die Nachrichten des Tages

Obwohl weniger Flüchtlinge in Griechenland ankommen, ist die Stimmung in den Flüchtlingslagern der Inseln explosiv: Denn mehrere Tausend Menschen sitzen in den Registrierzentren fest. Mittlerweile mehr als 7000. Auseinandersetzungen in den Lagern nehmen zu.

Feldbetten in mehreren Reihen in einer Halle

Der Vorsitzende der EVP-Fraktion im Europaparlament Manfred Weber hat die europäischen Regierungschefs aufgefordert, endlich die versprochenen Fachleute nach Griechenland zu schicken. Auch das zugesagte Geld für die Türkei zur Versorgung der Flüchtlinge sei von vielen Ländern noch nicht überwiesen worden. Europas Glaubwürdigkeit stehe zur Debatte, sagte Weber im ZDF. Seit dem Inkrafttreten des EU-Türkei-Pakts können im Prinzip alle illegal nach Griechenland einreisenden Migranten zurück in die Türkei geschickt werden. Zuvor können sie aber einen Asylantrag stellen, der im Schnellverfahren geprüft werden soll. Weil das Fachpersonal fehlt, ziehen sich diese Verfahren in die Länge.

Roaming Gebühren sinken

An diesem Wochenende sinken die Roaming-Gebühren in der EU erneut.

Holger Winkelmann aus der Euranet Plus-Redaktion wie viel macht das denn aus?

„Naja für alle, die häufiger im Ausland telefonieren, wird sich das schon bemerkbar machen. Telekommunikations-Anbieter dürfen von morgen an nur noch maximal 6 Cent pro Minute für Anrufe, 2 Cent pro SMS oder 6 Cent pro Megabytebei Datentarifen im EU-Ausland verlangen. Nimmt man einen Anruf an, kostet das höchstens 1,2 Cent zusätzlich pro Minute.“

Verbraucherschützer sind aber trotzdem noch nicht ganz zufrieden. Warum?

„Wer über eine Flatrate telefoniert, für den könnte es im Ausland nicht ganz so günstig werden. Im Kleingedruckten könnten die Mobilfunkbetreiber etwa eine Klausel einfügen, dass Flatrates nur in Deutschland gelten. Dann würde im Ausland auf Minutenbasis abgerechnet.“

Ab dem Sommer kommenden Jahres sollen die Roaming-Gebühren komplett wegfallen.

Weniger Arbeitslose

Die Zahl der Arbeitslosen im Euroraum ist auf den niedrigsten Stand seit mehr als viereinhalb Jahren gesunken. In den 19 Euro-Staaten waren im März rund 16,4 Millionen Menschen ohne Job. Die Arbeitslosen-Quote ist im Vergleich zum Vormonat um 0,2 Prozentpunkte auf 10,2 Prozent zurückgegangen. Das war der niedrigste Stand seit August 2011, heißt es von EU-Statistikbehörde Eurostat. Auch in der Europäischen Union insgesamt ist die Arbeitslosenquote leicht gesunken, auf durchschnittlich 8,8 Prozent.

Beratungen über Griechenland

Die Euro-Finanzminister wollen am 9. Mai über umfassende Spar- und Reformschritte in Griechenland entscheiden. Die Entscheidung dazu ist Voraussetzung für die Auszahlung weiterer Milliardenhilfen an Griechenland. Nach Einschätzung der EU-Kommission haben sich Griechenland und seine Geldgeber in zentralen Punkten des Pakets deutlich angenähert.

Stahlimporte überwachen

Die EU-Kommission will der heimischen Stahlindustrie den Rücken stärken und künftig Stahlimporte aus China und anderen Nicht-EU-Staaten überwachen. So soll die kriselnde europäische Branche besser vor Billigeinfuhren geschützt werden. Für die Einfuhr sind künftig spezielle Lizenzen nötig. Das Überwachungssystem, mit dem kurzfristige Veränderungen im Markt beobachtet werden sollen, wird voraussichtlich Ende Mai inKraft treten.