Auch beim Onlinehandel gelten Regeln. Wer in der EU Onlinehandel betreibt, muss sich an EU-Regeln halten. Das EU-Parlament fordert mehr Einsatz beim Durchsetzen von diesen Regeln – wie dem DSA. Das EU-Parlament bezieht sich dabei ganz konkret auf Onlinehändler wie Shein, Temu, AliExpress und Wish. Aktuell geht es den Abgeordneten vor allem um Onlineangebote wie kindlich wirkende Sexpuppen und Waffen.
Diese hatten in Frankreich die Behörden auf den Plan gerufen, auch die EU-Kommission hat da offiziell mehr Informationen von Shein angefordert. Bei einer Debatte im EU-Parlament war der Tenor: die EU-Kommission muss härter durchgreifen. So auch Andreas Schwab von der EVP.
„Diese Produkte verstoßen nicht nur klar gegen europäisches Recht, sie sind ein Angriff auf unsere Werte, auf den Schutz unserer Kinder und auch auf die Sicherheit unserer Bürgerinnen und Bürger. (…) Aber all diese Fälle sind keine Einzelfälle. Wir sehen dasselbe Muster bei vielen Plattformen. Deswegen erwarten wir, dass die Europäische Kommission nicht nur verhandelt, sondern handelt.“
Die EU-Abgeordneten fordern auch die EU-Mitgliedstaaten auf, aktiver EU-Gesetze durchzusetzen. Das müsse u.a. auch mehr Geld für Zoll- und Marktüberwachungsbehörden einschließen.