„Stur und falsch“ nennt Bundeskanzler Friedrich Merz ein Verbrenner-Aus und hat das auch in einem Brief an die EU-Kommission geschrieben. Die schwarz-rote Koalition hat in der vergangenen Woche beschlossen, sich in Brüssel für mehr Flexibilität beim für 2035 geplanten Aus für Verbrenner-Fahrzeuge einzusetzen. Die Elektromobilität sei nach Stand jetzt die „Hauptstraße“, so der Bundeskanzler auf dem CDU-Landesparteitag in Sachsen-Anhalt. Doch Merz will technologieoffen und ohne Verbote daran arbeiten, die EU als Frontplayer voranzubringen.
„Ich möchte, dass wir in Europa, nicht nur Deutschland, sondern dass wir in Europa ein Land ein Kontinent sind, der in sämtlichen Technologien wieder vorne mitspielt und nicht durch politisch motivierte Verbote Rückstände akzeptieren muss, wo andere den Gewinn machen, und wir nur noch dafür bezahlen, dass wir nicht mehr in der ersten Liga spielen.“
Von der EU-Kommission ist die Antwort: Notiert, danke für den Beitrag. Aber wir machen weiter mit unserer Arbeit. Und dabei hören wir u.a. auf auch die Bürgerinnen und Bürger.
„Wir hatten eine Umfrage bis zum 10. Oktober. Und jetzt stellen wir das Feedback zusammen. Wir werden alles sorgfältig prüfen, einschließlich der Position der deutschen Regierung.“
Ein Vorschlag der EU-Kommission wird noch in diesem Jahr erwartet.