Europas Moment der Unabhängigkeit. Den stellt Kommissionschefin Ursula von der Leyen ins Zentrum des Arbeitsprogramms der Kommission 2026. Das hat sie jetzt im EU-Parlament vorgestellt. Es geht um mehr Tempo, um die Wirtschaft anzukurbeln. Es geht darum, das Leben erschwinglich zu machen. Beim Wohnen, bei der Energie, bei Autos. Es geht um mehr „Made in Europe“ und darum, Kinder besser vor zu viel Bildschirm- und Social Media-Zeit zu schützen. Doch da fehlt noch was, hieß es als Antwort von vielen Europaabgeordneten. Gabriele Bischoff von der S&D vermisst zum Beispiel eine Digitalsteuer, um Pläne mitzufinanzieren.
EU/Etienne Ansotte Ursula von der Leyen,
„Wenn wir jetzt den Draghi-Bericht haben und sagen, ja, wir wollen sogar Draghi +, dann müssen wir aber den essenziellen Teil von Draghi, nämlich, dass wir viel mehr Investitionen brauchen und dass wir eben auch europäische Player brauchen, da springen wir hier viel zu kurz.“
Mehr wagen, auch gegen Widerstand in den Mitgliedstaaten, fordert Markus Ferber von der EVP.
„Einfacher die Dinge machen. Dann sind wir auf dem richtigen Weg. 2026 sollte das Jahr werden, in dem wir in Europa vom Regelmacher zum Ermöglicher werden.“
Das Beste wäre der Rücktritt von Ursula von der Leyen, meint Christine Anderson von der AfD – nicht ohne Häme in ihrem Statement.
„Sie könnten noch nicht mal einen Limonadenstand betreiben. Sie verbringen drei Jahre damit, eine Limonaden-Strategie zu verfassen, nur um festzustellen, dass Sie keine Zitronen haben. Verantwortlich machen Sie dann natürlich Trump, Putin und Orban.“
Ursula von der Leyen hat mit den Worten geschlossen: wir alle müssen bereit sein, einen gemeinsamen Nenner zu finden.