Gewalt gegen Kinder hat viele Facetten und kann lebenslange Folgen haben. In der EU leben laut Eurostat gut 80 Millionen Kinder und Jugendliche bis 18 Jahre alt. Kinder können Opfer, Zeugen und Täter von Gewalt sein – zu Hause, in der Schule, bei Freizeitaktivitäten, im Justizsystem, offline wie online. Die EU will erreichen, dass eine gemeinsame Kultur der Null-Toleranz gegenüber Gewalt an Kindern wächst. Bei einer Tagung des Ministerrates für Justiz und Inneres war Ende Juli die Bekämpfung von Gewalt gegen Kinder ein Thema. Justiz-Kommissar Michael McGrath hat nach dem Treffen gesagt: Gewalt gegen Kinder ist ein dringendes und kritisches Problem.
EU/Claudio Centonze Michael McGrath
„Das EU-Recht schützt Kinder in vielerlei Hinsicht. Deshalb habe ich heute bekräftigt, wie wichtig es ist, dass die Mitgliedstaaten alle EU-Instrumente für eine kinderfreundliche Justiz vollständig und korrekt umsetzen und anwenden. Dazu gehören die im letzten Jahr verabschiedete Richtlinie zur Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt, die Kinderrechtsrichtlinie und die Opferrechtsrichtlinie.“
McGrath hat die Mitgliedstaaten außerdem aufgefordert, die Verhandlungen über die Überarbeitung der Opferschutzrichtlinie abzuschließen und einen Kompromiss über die vorgeschlagene Verordnung zur Bekämpfung des sexuellen Missbrauchs von Kindern im Internet zu finden, bevor die Übergangsverordnung im April 2026 ausläuft.
„Die Kommission ergreift außerdem zusätzliche Maßnahmen zum Schutz von Kindern im Internet. So wurde beispielsweise erst kürzlich ein Pilotprojekt für eine EU-weite Altersverifizierung gestartet. Nächstes Jahr möchte ich außerdem ein Gesetz zur digitalen Fairness vorschlagen, um alle verbleibenden Lücken im Online-Verbraucherschutz zu schließen. Dabei wird der Jugendschutz besonders im Fokus stehen.“
Der Digital Fairness Act soll manipulative und unethische Geschäftspraktiken im digitalen Raum bekämpfen. Die Kommission bittet auch bis Ende Oktober in einer öffentliche Konsultation zum Gesetz zur digitalen Fairness um Stellungnahmen.