In schwierigen Zeiten hilft manchmal der Blick zurück, um nach vorne zu kommen. Wir haben in unserem Euranet Plus-Archiv gestöbert und dort Berichte gefunden, in denen ist von schwierigen Zeiten die Rede, von Uneinigkeit in der EU und von etwas Neuem für eine bürgernahe, leicht verständliche EU. Wir gehen zurück ins Jahr 2015 und zur damaligen Euranet-Kollegin Merle Tilk.
15 Mitglieder zählte die Europäische Union damals und klar war: Eine große Erweiterungswelle um einige osteuropäische Länder sowie Malta und Zypern stand bevor. Nicht nur darauf wollte man sich vorbereiten und zum Beispiel die Abstimmungsverfahren anpassen. Irgendwie war man auch insgesamt nicht so ganz zufrieden.
So beschreibt Christian Moos, Generalsekretär der Europa-Union, die damalige Stimmung in der EU. Die Staats-und Regierungschefs hätten „den großen Wurf gewagt“, sagt er.
„Und damals, das war im Jahr 2001 auf dem Schloss Laeken bei Brüssel, die Erklärung von Laeken verabschiedet. Damals hieß es: Europa müsse demokratischer, bürgernäher und arbeitsfähiger werden.“
Gesagt, getan. Werden europäische Verträge meist hinter verschlossenen Türen ausgehandelt, kam hier zum ersten Mal ein Verfassungskonvent zusammen. Dieser erarbeitete den Entwurf für eine europäische Verfassung – transparent und unter Mitarbeit der Parlamente. Als der Text stand, kam Phase zwei: die Mitgliedstaaten sollten zustimmen.
Sorge hatte man, dass die Briten in einem Referendum Nein sagen, so Moos: „Womit man nicht gerechnet hatte, war, das bereits, ich glaub am 29. Mai 2005, die Franzosen gegen den Vertrag stimmen würden.“ Auch die Niederländer sprachen sich wenige Tage später gegen die europäische Verfassung aus. Meinungsforscher und Politiker einigten sich, dass wohl vor allem innenpolitische Gründe für das Scheitern verantwortlich sind.
Sollte es in der Zukunft einen neuen Anlauf geben, wünscht sich Moos allerdings auch einen prägnanteren Verfassungstext: „Und das europäische Narrativ, die Erzählung, die muss übergebracht werden. Und das gilt gerade heute in diesen schwierigen Zeiten. Und da ist alles, was gut verständlich überkommt und die Dinge auch auf den Punkt bringt, besser als lange umständliche Texte. Konkrete Anläufe für eine neue Verfassung gibt es im Moment allerdings nicht.“
Rufe nach einer Reform der EU gibt es im Jahr 2025 viele. Auch im Koalitionsvertrag von Union und SPD ist zu lesen: Es braucht eine innere Konsolidierung und Reform der EU, die sie institutionell stärkt.