Wenn ich nachts ohne Angst allein nach Hause gehe, dann ist das wohl dank des Gefühls meiner inneren Sicherheit. Wenn ganz viele Menschen Angst haben, im Dunklen allein nach Hause zu gehen, dann ist das auch eine Frage der inneren Sicherheit. Die EU-Kommission hat jetzt ihre Strategie zur Inneren Sicherheit vorgestellt.
Und da geht es um weit mehr als die Frage, ob ich oder andere allein in der Nacht nach Hause gehen, sagt Kommissionsvize Henna Virkkunen.
EU/Jussi HELTTUNEN EVP Henna Virkkunen and PM Petteri Orpo press point at the Prime Ministers´s residence
„Unsere Sicherheitslandschaft hat sich dramatisch verändert. Die Bedrohungen sind heute gewaltig, global und sie sind zunehmend auch online.“
ProtectEU ist der Name der Strategie, mit der die EU sich besser gegen alte und neue Bedrohungen schützen will. Das schließt Organisierte Kriminalität genauso ein wie Bedrohungen durch Sabotage, Terrorismus, Desinformation und Cyberkriminalität. Der Vorschlag der EU-Kommission sieht vor, dass alle daran mitarbeiten. Also auch Bürgerinnen und Bürger, Unternehmen, Forschende, allgemein die Zivilgesellschaft. Denn es gehe darum, Sicherheit als EU-Aufgabe neu zu denken, sagt EU-Kommissar Magnus Brunner.
„Das betrifft natürlich auch Kompetenzen der Mitgliedstaaten. Aber, es ist auch der Wunsch der Mitgliedstaaten, dass wir besser zusammenarbeiten. Bei Europol bspw. wo die Zusammenarbeit mit den Nationalstaaten extrem gut funktioniert. Und die Strategie ist eigentlich auch die Antwort auf diese Herausforderungen, die nicht innerhalb eines Mitgliedstaates aufhören, sondern eben über die Grenzen hinweggehen.“
Die Strategie für mehr innere Sicherheit gilt als Teil eines Gesamtpakets, zu dem auch das Weißbuch zur Verteidigung und die Strategie zum besseren Krisenmanagement gehören.