Mit der EU-Bürgerinitiative können Stimmungsbilder der EU-Bürger zu bestimmten Themen eingefangen werden. Heute ist der offizielle Tag der Europäischen Bürgerinitiative. Ein Grund mal wieder zu gucken, was es so für Bürgerinitiativen gibt. Da ist zum Beispiel die Initiative HouseEurope, die im Januar neu an den Start gegangen ist. Mitinitiator Emilie Pohling und Lara Herkommer von den ArchitectsforFuture erklärt, was es mit der Initiative auf sich hat.
„HouseEurope ist eine europäische Bürgerinitiative für neue EU-Gesetze, die Anreize und Rahmenbedingungen schaffen, um mehr Menschen zu motivieren, Gebäude umzubauen, anstatt abzureißen. Wir fordern eine Senkung des Mehrwertsteuersatzes beim Umbauen und Sanieren, faire Regeln für Gutachten bestehender Gebäude und neue Werte für das in Bauwerken gebundene CO2.“
Und wie kann ich selbst bei der Bürgerinitiative mitmachen und wie geht’s nach der Unterschriftenaktion weiter? Das erklärt unser Kollege Holger Winkelmann aus dem Euranetplus-Team.
„Einfach auf der Website der EU Citizens Initiative vorbei gucken, dort werden die Unterschriften ein Jahr lang gesammelt. Insgesamt werden eine Millionen Unterschriften aus insgesamt sieben Mitgliedsstaaten benötigt, damit so eine Europäische Bürgerinitiative weitergereicht wird. Sobald der Zeitraum abgelaufen ist, werden Unterschriften den nationalen Behörden zur Überprüfung gesendet, um rauszufinden, ob die Unterschriften echt sind. Im Anschluss wird die gültige Initiative der Europäischen Kommission vorgelegt. Diese muss binnen sechs Monaten von der Kommission bearbeitet werden. Nach der Bearbeitung veröffentlicht die Kommission eine Mitteilung in der sie ihr weiteres Vorgehen darlegt und z.B. den Zeitrahmen zur Umsetzung der Maßnahmen nennt.“