Manchmal ist es gut, Grenzen zu ziehen. Und manchmal ist es gut, Grenzen zu öffnen. Aus der Sicht von Bulgarien und Rumänien sind jetzt Grenzen geöffnet worden, von denen beide Länder seit fast 20 Jahren angenommen hatten, dass es sie eigentlich garnicht mehr für sie gibt – für EU-Mitglieder – im europäischen eigentlich grenzfreien Schengenraum.
„Well, it‘s a news we expected since 2007.“
Was der Euranet-Kollege Florin Orban aus Bukarest damit sagen will, ist: Rumänien und Bulgarien sind seit 2007 EU-Mitglieder. Doch der grenzfreie Schengenraum wurde teils nur widerwillig und nur stückweise für beide Länder geöffnet. Alles in Allem fühlt sich das für uns an wie…sagt Florin.
„Das hat sich wie EU-Bürger zweiter Klasse angefühlt.“
Thierry ROGE EP President meets with Prime Minister of Romania
Erst seit Dezember 2023 konnten auch Reisende aus Rumänien und Bulgarien an Flughäfen und bei See-Binnenreisen ohne Passkontrolle in die Schengen-Länder, die die „Nicht EU-Länder“ Norwegen, Liechtenstein, Island und die Schweiz einschließen, einreisen. Die Migrationskrise hat Rumänien und Bulgarien nochmal an den Rand geschoben.
„Österreich und die Niederlande waren seit etwa 10 Jahren dagegen. In den letzten 10 Jahren waren nur die beiden Länder gegen Rumänien und Bulgarien in Schengen.“
Wer dem Schengenraum beitritt muss bestimmte Bedingungen erfüllen. Eine wichtige Bedingung ist, die EU-Außengrenze gut zu schützen. Die Migrationskrise und die Befürchtungen vieler illegaler Einreisen hat in den Niederlanden und Österreich eine Rolle gegen den Schengen-Beitritt beider Länder gespielt. Österreichs Innenminister Gerhard Karner hat beim EU-Innenminister-Treffen jetzt von einer „guten Verzögerung“ gesprochen.
„Es ist mir wichtig zu sagen, dass es richtig und wichtig war, dass wir uns in der Schengen-Frage Zeit genommen haben.
Eigentlich waren laut EU-Kommission und aus Sicht fast aller EU-Staaten auch schon seit Jahren alle Bedingungen erfüllt. So auch aus deutscher Sicht, wie Bundesinnenministerin Nancy Faeser gesagt hat.
„Wir begrüßen das als Bundesrepublik Deutschland sehr. (…) Ich finde, das nährt auch das Vertrauen in die EU-Kommission, wenn man weiß, man hat die Bedingungen erfüllt, dass man dann auch zum Ziel kommt.“
Zum 1. Januar 2025 sollen auch Bulgaren und Rumänen frei durch den aktuell nicht ganz grenzfreien Schengenraum reisen können.