Das Jahr 2024 war schon lange als Superwahljahr ausgerufen, da wusste noch niemand, wie super-aufregend es werden würde. Über den Kanal geschaut werden die Mitte-Rechts-Konservativen Tories mit dem Wahlsieg der Labour-Party abgestraft. Für die EU-Kommission heißt das vorerst in Sachen Zusammenarbeit: Wir haben Vereinbarungen. Die wurden über viele Jahre erarbeitet, an die halten wir uns. Ansonsten:
EU/Aurore Martignoni photos génériques représentant le droit de vote
„Falls und wenn die neue Regierung des UK mit Vorschlägen zu diesem oder jenem zu unserer Zusammenarbeit kommt, und im Rahmen unserer Vereinbarungen, dann werden wir reagieren.“
Über den großen Teich entgeht kurz vor der US-Wahl der kandidierende Ober-Rechtspopulist Donald Trump möglichen Strafen, weil der Supreme-Court ihm teilweise Immunität zugesteht. Was daraus wahlergebnistechnisch wird, muss sich im November erst noch zeigen. Und rechts der Seine liegt der französische Elysee Palast. Dort muss ein einsamer Präsident Macron jetzt gegen die linke statt der befürchten rechten Welle seine liberalen Pläne durchbringen…Die EU-Kommission wird mit dem arbeiten, was sie bekommt, sagt Kommissions-Chefsprecher Eric Mamer.
„Wir kommentieren nie Wahlen. Die Kommission arbeitet mit den Behörden der Mitgliedstaaten. Wir respektieren die Ergebnisse demokratischer Wahlen in der EU. Und wir warten auf die französischen Behörden, die aus dem Wahlprozess hervorgehen werden, und werden dann unsere Zusammenarbeit mit Frankreich wie gewohnt fortsetzen.“
Auch wenn sich die EU-Kommission aus vielen Belangen der Mitgliedstatten raushält, sei es EU-vertraglich oder politisch begründet…eine ganz persönliche „Wahl“ blieb in der vergangenen Woche nicht unkommentiert. Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán hat sich ganz allein auf nach Moskau gemacht. Um Frieden zu stiften, so Orbáns‘ Plan. Damit war er aus EU-Sicht ganz alleine, ohne jedes EU-Mandat unterwegs.
„Da geht es um Beschwichtigung, nicht um Frieden. Und wir denken, dass es die Einheit und Entschlossenheit untergräbt, die wir zeigen müssen, damit dieser Krieg endet.“
„Verschnupft“ zeigt man sich im Kommissionssitz Berlaymont außerdem. Ob die EU-Kommission, wie eigentlich geplant, nach der Sommerpause, nach Budapest reist, um, wie es traditionell üblich ist, die Pläne der EU-Ratspräsidentschaft zu diskutieren, steht nach dem Orbán-Alleingang in den Sternen.